Stand: 10.04.2024
Die Bürger Europas und anderer entwickelter Staaten wie Japan müssen erkennen, daß das Wachstum der Wirtschaft vorbei ist und auch nicht wiederkommen wird.
Die Wirtschaft stößt an unüberwindbare Grenzen. Es ist zum einen unmittelbar eine
finanzielle Grenze und zum anderen grundlegend eine
ökologische Grenze spürbar.
Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, daß die Marktwirtschaft, bzw. der böse Kapitalismus, auf ständiges Wachstum programmiert ist und damit Schuld hat,
wenn die finanziellen und ökologischen Grenzen überschritten werden. Jedes Wirtschaftssystem gehorcht Spielregeln, die der jeweilige Staat (oder Staatenbund wie die EU) vorgibt. Die wichtigste Regelung ist
dabei das Geldsystem. Es sind die Regierungen dieser Staaten und der ihnen nahe stehenden Zentralbank, die die (Markt)Wirtschaft dazu antreiben, immer weiter zu wachsen und sich dabei immer weiter zu verschulden.
Der Grund ist, daß die Regierungen selbst nicht mit den Einnahmen (Steuern) auskommen. Und der Grund dafür liegt an der dummen, habgierigen Masse der Wähler, die diese Regierungen an die Macht gebracht hat.
Eine Regierung, die auf solides Wirtschaften setzt, wird abgesetzt. Die Marktwirtschaft wäre ein hervorragendes System, um frühzeitig die bereits überschrittenen Grenzen zu erkennen und zu korrigieren. Dazu
müssten die Politiker es lediglich Ernst meinen mit einem ausgeglichenen Haushalt (schwarze Null und Schuldenbremse) beim Staat und bei der Zentralbank. Aber die breite Mehrheit der Bevölkerung sieht nicht die
Gefahr eines Finanzcrashs.
Die Wirtschaft Europas wird nur noch durch die ständig steigende Verschuldung der Staaten über Wasser gehalten. Die Politiker versuchen über Schattenhaushalte und EU-Fonds, die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen,
was aber nur Inflation auslöst. Dies führt zu einer immer größer werdenden Abhängigkeit aller Wirtschaftsaktivitäten von EZB, EU und Staatsausgaben. Wir entfernen uns immer mehr von einer Marktwirtschaft und bewegen uns hin zu
einer Staatswirtschaft. Die Schuldenfalle ist also die Folge einer auf
zwanghaftes Wachstum ausgerichteten Politik und bedeutet abnehmende Effizienz der Wirtschaft und sichere Beschäftigung nur noch im staatlichen Auftrag. Die Ursache ist die Leugnung von Grenzen des Wachstums.
'Nordkurier' , 10.03.2024 :
"In Anbetracht der expansiven Staatsausgaben in den Krisenjahren seit Beginn der Corona-Pandemie hat sich Deutschland wacker geschlagen – auf den ersten Blick. Sieht man etwas genauer hin, dann verdunkelt sich das Bild. Denn die offiziellen Schulden sind nicht die einzige
Belastung für den Staatshaushalt. Darüber hinaus gibt es zwei weitere, versteckte Schuldenberge, die nicht ausgewiesen werden: nämlich sogenannte Sondervermögen und die sogenannte implizite Staatsverschuldung. Was hat es damit auf sich?
Laut Bundesrechnungshof (BRH) sind in der Bundesrepublik derzeit 29 Sondervermögen aktiv, von denen die ältesten aus den 1950er Jahren stammen. Diese Schattenhaushalte sind ausschließlich zur Erfüllung einzelner begrenzter Aufgaben des Bundes gedacht, dürfen also nicht
zweckentfremdet werden. Insgesamt hatten die derzeit aktiven Sondervermögen Ende 2022 nach Angaben des BRH einen Umfang von 869 Milliarden Euro. Ihre Finanzierungsstrukturen sind komplex und heterogen, allerdings gibt es eine Tendenz: Der Großteil ist schuldenbasiert
und wirkt sich entweder schon jetzt oder mittelfristig negativ auf den Bundeshaushalt aus. Das bedeutet: Obwohl Sondervermögen getrennt vom Bundeshaushalt verwaltet werden müssen, belasten sie oft noch viele Jahrzehnte nach ihrer Errichtung den Steuerzahler.
Nach BRH-Angaben sind aus den aktiven Sondervermögen rund 780 Milliarden Euro kreditfinanziert. Ihre Bezeichnung dürfe daher nicht 'nicht darüber hinwegtäuschen', heißt es vom Bundesrechnungshof, 'dass Sondervermögen tatsächlich weit überwiegend entweder
ausgelagerte Schuldentöpfe sind oder finanziell am Tropf des kreditfinanzierten Bundeshaushaltes hängen'. Daher sei es 'zutreffender, von Sonderschulden als von Sondervermögen zu sprechen'. Eine ehrliche Schulden-aufstellung des Bundes müsste also die kreditfinanzierten
Sondervermögen miteinbeziehen, deren Umfang die tatsächliche Neuverschuldung um ein Vielfaches übersteigt. Die im Haushaltsplan ausgewiesene Nettokreditaufnahme des Bundes lag im Jahr 2023 bei 45,6 Milliarden Euro. Berücksichtigt man auch die Sondervermögen, lag
sie nach BRH-Berechnungen aber bei 192,8 Milliarden Euro – die Abweichung, die von der Politik gerne unterschlagen wird, beträgt also fast 423 Prozent. Das Fazit, das der Bundesrechnungshof aus diesen Zahlen zieht, ist niederschmetternd: Der Bundeshaushalt sei aus den Fugen
geraten, so die Behörde, und das Parlament 'droht den Überblick und damit auch die Kontrolle zu verlieren'. Doch das ist nicht alles. Denn ein noch viel größerer Brocken ist die implizite Staatsverschuldung. Was ist das? Darunter versteht man die finanziellen Verbindlichkeiten,
die durch politische Zusagen oder rechtliche Verpflichtungen eingegangen wurden. Dazu gehören vor allem die Ausgaben für die sozialen Sicherungssysteme, allen voran für Rente, Pflege und Gesundheit. Diese können als Quasi-Vermögen der privaten Haushalte verstanden
werden, die durch den schuldnerischen Gegenpart, nämlich den Staat, finanziert werden müssen. Nach Berechnungen der Stiftung Marktwirtschaft und des Forschungszentrums Generationenverträge der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg lag die implizite Staatsverschuldung im
Sommer 2022 bei 330,2 Prozent des BIP. Die verdeckten Schulden der Bundesrepublik sind somit mehr als fünfmal so hoch wie die offiziellen, die im Jahr 2022 bei 2,37 Billionen Euro oder 61,2 Prozent des BIP lagen. Tatsächlich betrug der Gesamtschuldenstand des Staates im
Sommer 2022 rund 14,4 Billionen Euro, erläutert der Ökonom Bernd Raffelhüschen, Vorstandsmitglied der Stiftung Marktwirtschaft. Einschließlich der verdeckten Verbindlichkeiten ist die Bundesrepublik mit knapp 400 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet. Bezieht man
auch die Sondervermögen mit ein, steht das Land sogar noch tiefer in der Kreide. In der Diskussion um die Schuldenbremse spielen aber weder die implizite Staatsverschuldung noch kreditfinanzierte Sondervermögen eine Rolle."
Wir wir an der ersten Grafik sehen, geht die EZB tatsächlich auf Stabilisierungs-Kurs. Eine aktuelle Grafik zum EU-Haushalt ähnlich dem zweiten Bild habe ich nicht gefunden.
Die Regierungen der Mitgliedsstaaten nehmen weiter enorme Schulden auf, wie exemplarisch an Deutschland in der dritten Grafik zu sehen ist.
Es ist also das Bestreben der amtierenden Regierung, daß in Deutschland mindestens 84 Mio. Menschen leben.
Noch immer reden und tun Politiker, begleitet von bösartiger Propaganda von
Einwanderungs-Lobbyisten so, als ob es keine Grenzen des Wachstums gäbe.
Dies steht jedoch in totalem Widerspruch zu einer nachhaltigen Lebensweise.
Eine nachhaltige Lebensweise erkennt die Grenzen des Wachstums an. Dabei sind zwei Punkte besonders wichtig: - vollständige Umstellung auf ökologische Landwirtschaft und - vollständige Umstellung auf erneuerbare Energie
Um dieses Ziel zu erreichen, ist meiner Einschätzung nach eine Obergrenze von etwa 78 Mio. Einwohnern in Deutschland anzustreben.
Artikel vom Sachverständigenrat für Umweltfragen, 21.03.2024:
"Der menschliche Naturverbrauch muss schnell und drastisch verringert werden. Gleichzeitig haben viele Menschen keinen ausreichenden Zugang zu Energie und Ressourcen. Anhand von 16 Thesen lädt der SRU dazu ein, über eine bisher vernachlässigte Dimension von
Zukunftspolitik zu diskutieren: Suffizienz. Suffizienz zielt darauf ab, den Verbrauch an Gütern und Dienstleistungen mit besonders schädlichen Umweltauswirkungen zu reduzieren. Sie ist ein in den Umweltwissenschaften etabliertes Konzept, das ergänzend neben Effizienz
(mehr Output je Input) und Konsistenz (gleicher Output mit weniger umweltschädlichem Input) tritt. Suffizienz wird oft nur als individuelle Lebensstilfrage diskutiert. Dabei ist sie vielmehr eine strukturelle Aufgabe, die entsprechende politische und wirtschaftliche
Rahmenbedingungen erfordert. Diese sollten eine umweltschonende gesellschaftliche Praxis fördern – anstatt sie, wie häufig, zu erschweren. Die Entwicklung nachhaltiger Wirtschafts- und Lebensweisen ist eine gemeinsame gesellschaftliche und politische Verantwortung.
Mit diesem Papier legt der SRU 16 Thesen vor, die Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft zur Diskussion einladen sollen. Es wird etwa dargestellt, warum wir Suffizienz zur Einhaltung der planetaren Belastungsgrenzen brauchen und warum Suffizienz auch eine
Frage der Gerechtigkeit ist. Die Thesen betreffen unterschiedliche Lebensbereiche und fachliche Perspektiven (u.a. Ökonomik, Kreislaufwirtschaft, Recht und Kultur). Sie thematisieren auch, dass eine Diskussion über eine 'Strategie des Genug' absehbar schwierig und strittig
verlaufen wird."
Helmut Creutz (1923-2017) :
Stabiles Wirtschaften bedeutet gleich bleibendes Bruttoinlandsprodukt, keine Verzinsung und keine Inflation.
Gibt es dann noch Fortschritt? Die Perspektive sollte sein: "Klasse statt Masse!" - man kann auch sagen "Qualität statt Quantität!"
