Stand: 22.10.2021
Die Bürger Europas und anderer entwickelter Staaten wie Japan müssen erkennen, daß das Wachstum der Wirtschaft vorbei ist und auch nicht wiederkommen wird.
Die Wirtschaft stößt an unüberwindbare Grenzen. Es ist zum einen unmittelbar eine
finanzielle Grenze und zum anderen grundlegend eine
ökologische Grenze spürbar.
Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, daß die Marktwirtschaft, bzw. der böse Kapitalismus, auf ständiges Wachstum programmiert ist und damit Schuld hat,
wenn die finanziellen und ökologischen Grenzen überschritten werden. Jedes Wirtschaftssystem gehorcht Spielregeln, die der jeweilige Staat (oder Staatenbund wie die EU) vorgibt. Die wichtigste Regelung ist
dabei das Geldsystem. Es sind die Regierungen dieser Staaten und der ihnen nahe stehenden Zentralbank, die die (Markt)Wirtschaft dazu antreiben, immer weiter zu wachsen und sich dabei immer weiter zu verschulden.
Der Grund ist, daß die Regierungen selbst nicht mit den Einnahmen (Steuern) auskommen. Und der Grund dafür liegt an der dummen, habgierigen Masse der Wähler, die diese Regierungen an die Macht gebracht hat.
Eine Regierung, die auf solides Wirtschaften setzt, wird abgesetzt. Die Marktwirtschaft wäre ein hervorragendes System, um frühzeitig die bereits überschrittenen Grenzen zu erkennen und zu korrigieren. Dazu
müssten die Politiker es lediglich Ernst meinen mit einem ausgeglichenen Haushalt (schwarze Null und Schuldenbremse) beim Staat und bei der Zentralbank. Aber die breite Mehrheit der Bevölkerung sieht nicht die
Gefahr eines Finanzcrashs.
Die Wirtschaft Europas wird nur noch durch den ständigen Aufkauf von Staats- und Unternehmensanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) über Wasser gehalten.
Die Politik versucht mit wilder Gelddruckerei, die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen, was aber nur Inflation auslösen wird.
Dies führt zu einer immer größer werdenden Abhängigkeit aller Wirtschaftsaktivitäten von EZB und Staatsausgaben.
Wir entfernen uns immer mehr von einer Marktwirtschaft und bewegen uns hin zu einer
Staatswirtschaft.
Die Schuldenfalle ist also die Folge eines auf zwanghaftes Wachstum ausgerichteten Wirtschaftssystems und bedeutet abnehmende Effizienz der Wirtschaft und
sichere Beschäftigung
nur noch im staatlichen Auftrag. Die Ursache ist die Leugnung von Grenzen des Wachstums. Sven Weisenhaus , 10.09.2021 :
"Nachdem die Notenpresse in der Corona-Krise heiß gelaufen ist, versuchen EZB und FED ('Tapering') nun eine Bremse einzulegen. Ob ihnen das gelingt ist fraglich. Sie würden damit ein Crash an den Finanzmärkten riskieren.
In der Wochenausgabe des 'Börse-Intern Premium' war gestern Mittag zu lesen, die Europäische Zentralbank (EZB) werde mit ziemlicher Sicherheit höhere Wachstums- und Inflationsprognosen vorlegen. 'Daher wird eine Drosselung der
Anleihekäufe im Rahmen des PEPP erwartet', hieß es dazu. Und tatsächlich kündigte die EZB wenig später genau das mit folgenden Worten aus ihren geldpolitischen Beschlüssen an:
'Auf Grundlage einer gemeinsamen Beurteilung der Finanzierungsbedingungen und der Inflationsaussichten ist der EZB-Rat zu der Einschätzung gelangt, dass güns-tige Finanzierungsbedingungen auch dann aufrechterhalten werden können,
wenn der Umfang des Nettoerwerbs von Vermögenswerten im Rahmen des Pandemie-Notfallankaufprogramms (Pandemic Emergency Purchase Programme – PEPP) gegenüber den beiden Vorquartalen moderat reduziert wird.'
Als wahrscheinlich galt eine Drosselung von derzeit 80 Milliarden Euro monatlich auf 70 Milliarden im vierten Quartal. Doch über das genaue Volumen der zukünftig reduzierten Käufe hüllte sich die Notenbank wieder einmal in
Schweigen. Stattdessen wurde lediglich erneut betont, die Käufe würden in Abhängigkeit von den Marktbedingungen und den diversen Entwicklungen flexibel gehandhabt.
Und EZB-Chefin Christine Lagarde legte auf der Pressekonferenz Wert auf die Feststellung, dass es sich bei der Reduzierung der Anleihekäufe um kein Tapering handele, sondern die Käufe über die Sommermonate temporär erhöht wurden
und diese nun lediglich auf das Niveau vom ersten Quartal zurückgeführt würden. Das Gesamtvolumen der PEPP-Käufe bleibt unverändert bei 1.850 Milliarden Euro und es soll nach wie vor mindestens bis Ende März 2022 laufen. Auch mit
dieser Klarstellung wurden die Markterwartungen erfüllt. Über die Zeit nach Ende März 2022 sagte Lagarde, man habe noch nicht darüber diskutiert. Dies werde man wahrscheinlich auf der Sitzung im Dezember tun. Und alle anderen
geldpolitischen Instrumente, wie die Höhe der Leitzinsen oder die Wertpapier-Ankäufe im Rahmen des Asset Purchase Programm (APP) blieben unverändert. Das reichte den Anlegern, um ihre jüngste Tendenz zu Gewinnmitnahmen zu
überdenken. Die Aussicht auf nach wie vor sehr hohe Zuflüsse an Notenbankliquidität ließ die Aktienkurse wieder steigen. Im DAX stellten sich damit neue bearishe Signale, die zu Handelsstart gesendet wurden, wieder einmal als
Fehlsignale heraus." Die Gelddruckerei geht also hemmungslos weiter, doch der Tag der 'Abrechnung' wird kommen! Prof. Dr. Thorsten Polleit , 08.10.2021 :
"Die jüngst stark gestiegenen Inflationszahlen scheinen nun viele Menschen zu beunruhigen. Sie fürchten, dass es sich vielleicht doch nicht nur um einen 'Inflationsausreißer nach oben' handelt, sondern dass die Inflation künftig
höher ausfallen könnte, und das nicht nur vorübergehend, sondern für längere Zeit. Das ist auch der Grund, warum sich - wie bereits eingangs erwähnt - Politiker, Zentralbankräte und der ein oder andere Hauptstrom-Ökonomen mächtig
ins Zeug legen, um der Öffentlichkeit zu erklären, es gäbe kein Inflationsproblem, der aktuelle Inflationsanstieg sei nur vorübergehend, und er werde sich ganz bestimmt schon bald wieder zurückbilden.
Man will so verhindern, dass die Menschen das Vertrauen in das Versprechen der Zentralbank, sie werde die künftige Inflation niedrig halten, verlieren. Denn schwindet das Vertrauen, klettern die Inflationserwartungen in die Höhe.
Die Menschen legen ihren Miet-, Kredit- und Lohnverträgen dann eine höhere als die von der Zentralbank versprochene Inflation zugrunde. Daraufhin werden die Arbeitnehmer entsprechend höhere Löhne fordern, um entschädigt zu werden
für die erhöhte Inflation. Das wiederum verstärkt den Druck auf die Firmen, die erhöhten Lohnkosten auf ihre Absatzpreise zu überwälzen. Auf diese Weise kann eine 'Lohn-Preis-Spirale' in Gang kommen, durch die die
Inflationserwartungen und nachfolgend auch die tatsächliche Inflation weiter in die Höhe klettern. Für die Zukunft sollten die folgenden drei Aspekte in Betracht gezogen werden: [1] Energiepreisschock: Die Folgewirkungen des
politisch diktierten Lockdowns und vor allem auch der 'grünen Politik' (mit seiner bewusst herbeigeführten Verknappung und Verteuerung von fossilen Energieträgern) führen weltweit zu gewaltig steigenden Energiepreisen - wie an
den massiven Preissteigerungen für Öl, Gas, Kohle abzulesen ist. Normalerweise würde ein derartiger Preisschock zu einer Verringerung der Güternachfrage führen: Die erhöhten Ausgaben für Energie zwingen die Menschen, entweder
weniger Energie nachzufragen und/oder auf den Kauf anderer Güter zu verzichten. (Man spricht man hier von einem 'negativen' Realkasseneffekt.) Doch derzeit geht es nicht 'normal' zu, und das führt uns zum zweiten Aspekt.
[2] Hoher Geldmengenüberhang: Seit dem Frühjahr 2020 haben die Zentralbanken die Geldmengen drastisch ausgeweitet. So hat die US-Zentralbank die Geldmenge seither um etwa 34 Prozent ausgedehnt, um die Folgen des politisch
diktierten Lockdowns zu übertünchen. Die EZB hat die Geldmenge M3 seit Anfang 2020 um fast 16 Prozent ausgeweitet. In anderen Volkswirtschaften der Welt sieht es ähn-lich aus. Dadurch ist ein gewaltiger Geldmengenüberhang
entstanden, der sich im Folgenden aller Wahrscheinlichkeit in steigenden Güterpreisen zeigen wird - in steigenden Konsumgüter- und/oder Vermögenspreisen. Der aktuelle Energiepreisschock könnte sich daher auch besonders rasch und
leicht in einer allumfassenden starken Preisinflation niederschlagen. [3] Zunehmender Anti-Kapitalismus: Es steht außer Frage, dass das, was von der freien Marktwirt-schaft noch übrig ist, zusehends verdrängt wird durch staatliche
Eingriffe in Form von Ge- und Verboten, Gesetzen, Besteuerung etc. Dahinter verbirgt sich ein zunehmender Anti-Kapitalismus, der der Politik freie Hand gibt, aus (den Resten) der ungehemmten Marktwirtschaft eine gehemmte
Marktwirtschaft zu machen. Eine gehemmte Marktwirt-schaft hat natürlich nicht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer ungehemmten Marktwirtschaft - zumal eine gehemmte Marktwirtschaft immer gehemmter wird, bis sie im Grunde
gar keine Marktwirtschaft mehr ist, sondern nur noch eine Befehls- und Lenkungswirtschaft. Knappheit, Mangel, Lieferverzögerungen und Verteuerung des täglichen Lebens sind die unweigerlichen Folgen. Vor dem Hintergrund dieser drei
Faktoren liegt der Schluss nahe, dass die aktuell erhöhte Preisinflation keine vorübergehende Erscheinung sein dürfte, sondern das die Preisinflation künftig deutlich höher ausfallen wird als in den letzten Dekaden - zumindest was
die Konsumgüterpreisinflation anbelangt. Wenn sich diese Einschätzung als richtig erweist, dann wird sich die Lebenshaltung der meisten Menschen mitunter ganz erheblich verteuern, ihr Lebensstandard wird sich dadurch spürbar
verschlechtern. Werden die Menschen sich das gefallen lassen? Werden sich die Europäer dauerhaft einer derartigen wohlstandsmindernden Klimapolitik unterwerfen? Europa ist für nicht mehr als 10 Prozent des weltweiten CO2-Austoßes
verantwortlich, während allein China 28 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verursacht. Und werden die Menschen es erlauben, dass die Zentralbanken ihre Inflationspolitik ungehindert fortführen?" Redaktion Goldseiten , 22.10.2021 :
"An Warnungen vor einer praktisch weltweit zu lockeren Geldpolitik mangelt es seit Jahren nicht. Und die über Jahre hinweg fast kontinuierlich gestiegenen Aktien- und Immobilienpreise müssen ebenso wie die Ausschläge bei den
sogenannten Kryptowährungen als Mahnung verstanden werden, meinen jetzt immer mehr kritische Beobachter. Über Jahre hinweg wurde bei explosionsartig steigenden Geldmengen immer das Schreckgespenst der Deflation (also auf breiter
Front sinkende Preise) an die Wand gemalt, und die daraus tatsächlich resultierenden Inflationsgefahren wurden kleingeredet. Tatsächlich stiegen die Geldmengen über Jahre hinweg schneller als das dagegenstehende Angebot an Waren
und Dienstleistungen. Daß es dabei nicht schon eher zu deutlichen Preissteigerungen kam, lag im Wesentlichen an zwei Tatsachen: Die Geldumlaufgeschwindigkeit sank deutlich (die Menschen sparten ganz einfach mehr) und die darüber
hinaus überschüssige Liquidität floss u.a. in steigende Aktienkurse und Immobilienpreise. Doch nun 'gönnen' sich die Menschen wieder mehr und manche Aktien- oder Immobilienpreisblase könnte platzen. Nicht immer und überall, doch
durchaus in einigen Segmenten. Beides erhöht die Geldumlaufgeschwindigkeit und wirkt damit grundsätzlich stark inflationär. Für die Notenbanken wäre damit ein 'Anziehen' der Geldpolitik das Gebot der Stunde. Doch ihnen sind - oder
besser gesagt: sie meinen es - die Hände gebunden. Denn blickt man auf die Staatshaushalte der meisten westlichen Länder, erkennt man eine in den letzten Jahren dramatisch gestiegene Staatsverschuldung. Allein schon der daraus
resultierende Schuldendienst ist realistischerweise nur noch bei gegen 'Null' liegenden Zinssätzen vorstellbar. Alles andere wird mittel- bis langfristig die meisten Staatshaushalte kollabieren lassen, wenn es nicht zu drastischen
Steuererhöhungen kommen soll. Die Notenbanken nehmen daher derzeit lieber steigende Geldentwertungsraten in Kauf. In den USA der 1980er Jahre war dies nicht so. Nachdem die dortige Inflationsrate auf bis zu 15% gestiegen war, war
der im August 1979 unter US-Präsident Jimmy Carter zum Fed-Chef ernannte Paul Volcker zum Kampf gegen die Geldentwertung fest entschlossen. Er verfügte eine strikte Antiinflations-politik mit Leitzinsen von in der Spitze mehr als
20%. Die Wirtschaft erlitt eine schwere Rezession, doch als die Teuerungsspirale durchbrochen war, ging die US-amerikanische Wirtschaft aus dieser Rosskur gestärkt hervor. Volcker durchlebte dabei einen von Carter unterstützten
politischen Kraftakt, bei dem es zeitweise Kritik und Proteste hagelte. Volckers Erfolge wurden dagegen erst von späteren Geschichtsschreibern anerkannt. Es ist eine Geldpolitik, die von den Zentralbank-Verantwortlichen Mut und
einen starken Charakter erfordert und die von der politischen Seite ebenso mutig gestützt werden muß. Ob der geneigte Leser unter den derzeitigen Akteuren wohl die dazu erforderlichen Charaktere ausmachen kann? Zweifel bleiben
leider angebracht..."
Es ist also das Bestreben der amtierenden Regierung, daß in Deutschland mindestens 83 Mio. Menschen leben.
Noch immer reden und tun Politiker mit ideologischer Rückendeckung von
Einwanderungs-Lobbyisten so, als ob es keine Grenzen des Wachstums gäbe.
Dies steht jedoch in totalem Widerspruch zu einer nachhaltigen Lebensweise.
Eine nachhaltige Lebensweise erkennt die Grenzen des Wachstums an. Dabei sind zwei Punkte besonders wichtig: - vollständige Umstellung auf ökologische Landwirtschaft und - vollständige Umstellung auf erneuerbare Energie
Um dieses Ziel zu erreichen, ist meiner Einschätzung nach eine Obergrenze von etwa 78 Mio. Einwohnern in Deutschland anzustreben.
Gerd Schultze-Rhonhof , 01.07.2021 :
"Nothilfe bei Katastrophen und Hungersnöten in die Dritte Welt hinein muss ein leistungsfähiges Land wie Deutschland auch in Zukunft leisten wollen.
Die Einwanderung von Personen aus der Dritten Welt ist aber von völlig anderer Quali-tät. Sie ist unter den sich teilweise widersprechenden Aspekten der christlichen Barmherzigkeit und der nationalen Selbsterhaltung zu behandeln.
Das ist der schon angesprochene Konflikt zwischen empfundener Moral und denkender Vernunft. Die starke Einwanderungswelle nach Europa – insbesondere nach Deutschland – löste 2015 eine offensicht-lich gut gemeinte
'Willkommenskultur' in Deutschland aus. 270.000 hiesige Vertreter dieser 'Willkommenskultur' haben Patenschaften und Zahlungsverpflichtungen für Migranten übernommen und sich bei Fälligkeit geweigert, zu bezahlen. So musste der
Steuerzahler mit 21,7 Millionen Euro für diese Art von Willkommen geradestehen. Das war eine im eigentlichen Sinn des Wortes 'scheinheilige Barmherzigkeit' auf Kosten anderer. Leben ist Selbsterhalt und Selbst-behauptung, möglichst
ohne zu unbilligen Lasten anderer, aber auch ohne Selbstaufgabe zu Nutzen anderer. Die derzeit laufende Migration ist das Ergebnis einer Bevölkerungsexplosion in den Ländern Asiens und Afrikas seit 70 Jahren. Exorbitant ist der
Zuwachs in Afrika, wo sich die Zahl der Menschen seither versechsfacht hat. Allein die Bevölkerung Nigerias hat sich in den letzten 20 Jahren von 100 Millionen auf 200 Millionen Menschen verdoppelt. Europa ist damit zum
Überlaufbecken für Afrika geworden. Berechnungen von Bevölkerungswissenschaftlern und Vorhersagen der Vereinten Nationen prognostizieren bis 2050 eine weitere Verdoppelung der Bevölkerung Afrikas um weitere 1,3 Milliarden Menschen.
Das bedeutet, – wenn es so kommt – dass in Afrika schon in den nächsten 10 Jahre so viele Menschen zusätzlich ernährt und beschäftigt werden müssen, wie die gesamten EU-Staaten heute an Ein-wohnern haben. Die Zahl der Afrikaner
wächst rasant, während die Wirtschaftskraft des Kontinents seit Jahrzehnten stagniert und in einigen Staaten zusätzlich gesunken ist. Die Afrika-Misere nimmt stattdessen weiter zu, weil noch mehr Menschen noch mehr Agrarland
überweiden, die Gewässer noch mehr überfischen, die Urwälder noch mehr abholzen und ihre Umwelt noch stärker belasten und weil die Erwerbs- und Ernährungsquellen dabei immer rarer werden. Afrika steht mit seiner ungesteuerten
Bevölkerungsentwicklung vor einem Ewigkeitsproblem, das es selbst nicht lösen will, und das ihm das Überlaufbecken Europa auch nicht lösen kann. Mit einer weiteren Aufnahme afrika-nischer Einwanderer – in welcher Menge auch immer –
wird die Not in Afrika nicht ansatzweise gelindert. Jedoch, wenn kommt, womit offensichtlich gerechnet werden muss, werden die Probleme in Europa mit dieser Art von Einwanderung langsam aber sicher ins Unerträgliche anschwellen.
Die Steuern für Erwerbstätige werden weiter steigen müssen. Die Sozialleistungen für alle – Europäer wie Migranten – und die Renten und Pensionen werden abnehmen müssen. Die Wohnungsknappheit in den großen Städten wird weiterhin
zunehmen und damit die Mieten weiter klettern. Die Migranten-Ghettos werden – wie heute schon in Frankreich, Belgien, England und Norwegen – weiter wachsen. Der Durchschnitt des Bildungsniveaus in Deutschland wird sinken.
Die herkömmlich christlich-abendländischen Kultur- und Rechtsgebräuche werden allmählich von den Einwanderern an ihre importierten Gebräuche angepasst. Und die bisherigen Völker Westeuropas werden nicht mehr die Einwanderer
assimilieren, sondern langfristig werden es die Einwanderer sein, die durchsetzen, dass sich unsere Kinder und Enkel ihnen anpassen. Von diesem über zwei bis drei Generationen laufenden Prozess haben sich bisher nur die
Ost-Staaten der EU und Großbritannien abgesetzt. Die Staaten Afrikas haben seit dem Ende der Kolonialzeit 60 Jahre Souveränität und Entwicklungshilfe verstreichen lassen, ohne dass sie – wie z. B. die Chinesen – begonnen haben,
ihre Haupt-probleme selbst zu lösen. Sie verlassen sich darauf, dass Europa ihnen ewig weiter Geld und Hilfen spendet und einen Teil des Geburtenüberschusses abnimmt. Wenn die Völker Afrikas auf Dauer überleben wollen, müssen sie
die volle Eigenverantwortung übernehmen und ihre Bevölkerungsvermehrung selbst beenden oder lernen, deren Folgen in vollem Umfang selber zu bewältigen. Dazu gehört von unserer Seite, dass wir die Menschen Afrikas in ihre volle
Mündigkeit entlassen und schnellstmöglich und auf Dauer überhaupt keine Afrikaner mehr in Europa aufnehmen. Nur ein kompletter Einwanderungs-Stopp kann den sonst unwiderstehlichen Sog beenden, den Europa weiter ausübt, wenn
weiterhin Aussichten bestehen, doch noch über Familiennachzug, mit Asyl oder anderen Regelungen in das verheißungsvolle Europa zu gelangen. Die Ungarn und weitere EU-Oststaaten gehen bereits diesen verantwortungs-vollen Weg.
Der hier beschriebene Prozess verstärkt sich durch die gleichzeitige Einwanderung aus unterentwickelten Vorder- und Südmittelasien-Staaten. Inzwischen wächst jedes 5. Kind in Deutschland in einer fremdsprachigen Familie und einer
fremdsprachigen Umgebung auf, so dass es sich nicht mehr bei uns integrieren muss, und so dass es später mit Arabisch, Türkisch oder Sudanesisch plus Sozialhilfen sein Leben hier bestreiten kann. Den drei uns von den Vereinten
Nationen, von der EU, den etablierten Parteien und den Medien permanent aufgedrängten Argumenten für eine Masseneinwanderung, nämlich Bereicherung, Notwendigkeit und moralische Verpflichtung, stehen neben den bisher genannten
Gegenargumenten viele weitere Gründe der Vernunft entgegen. Einem geringen Anteil an Einwanderern, die in unserer Industrie-, IT- und Dienstleistungsgesellschaft Anschluss finden könnten, stünde ein bei weitem größerer Anteil
gegenüber, der allein Kostgänger unserer Staatsfinanzen und Sozialsysteme, also unserer Kinder und Enkel sein würde. Qualifizierte Einwanderer, die in Deutschlands Arbeitswelt gefragt sind, fehlen noch viel dringender in ihren
um Entwicklung bemühten Heimatländern. Sie 'abzusaugen' konterkariert die europäischen Entwicklungshilfen in die Dritte Welt. Die große Mehrheit der Einwanderer sind außerdem noch junge Männer, die in ihren Heimatländern junge
Frauen mit vielen unversorgten Kindern hinterlassen, statt zuhause etwas aufzubauen und für ihre Frauen und Kinder Verantwortung zu übernehmen. Auch muss Deutschland als dicht besiedeltes Land nicht unbedingt seine
Bevölkerungszahl erhalten. Freie Arbeitskräfte für den Dienstleistungsbereich und die Industrie stehen auch innerhalb der EU-Staaten zur Verfügung. Und Deutschland braucht keine Arbeitskräfte aus der Dritten Welt, wenn hier
beinahe Vollbeschäftigung herrscht. 'Zweck von Wirtschaft' und Wertschöpfung ist es, die Bevölkerung eines Landes zu ernähren und zu beschäftigen. Es ist nicht die 'Bestimmung von Menschen', Wirtschaft und Wertschöpfung zu
steigern. Mit zunehmender Migrantenzahl und dem damit steigenden Finanz- und Sozialbedarf wird auch die undifferenzierte Ablehnung von Ausländern in Deutschland zunehmen. Unter dieser Ablehnung werden vorhersehbar auch die hier
zu Achtung und Erfolg gekommenen, bereits eingebürgerten Zuwanderer zu leiden haben. Solange der Bevölkerungsdruck in Vorder- und Südmittelasien und Afrika anhält und das Wohlstandsgefälle zwischen dort und Westeuropa bleibt,
wird die Völkerwanderung von Süd nach Nord nicht enden, bis entweder die EU und Deutschland jegliche Zuwanderung unterbinden oder bis die EU in etwa drei Generationen so herunter gewirtschaftet und chaotisch sein wird, wie heute
Teile Afrikas, Afghanistan und Syrien. Junge Wähler haben auch darüber zu entscheiden, in welcher EU sie und ihre Kinder in Zukunft leben wollen. Sie entscheiden damit, ob Deutschland seine Eigenstaatlichkeit behält und
Mitglied im föderalen Staatenbund EU bleibt oder ob sie in einem Vielvölkerstaat EU unter zentraler Leitung aus dem fremden Brüssel leben werden, wie es die EU-Kommission und die deutsche Bundesregierung derzeit in relativer
Stille vorbereiten. Nach meiner Auffassung bilden der Nationalstaat und die Demokratie eine vernünftige Symbiose. Im Nationalstaat sind Bürger gleicher Sprache und gleicher geschichtlicher Erfahrungen verbunden, die sich in
demokratischen Prozessen in ihrer Muttersprache auseinandersetzen und verständigen können. Im Gegenmodell, dem Vielvölkerstaat, entfällt der weitgehend demokratische Prozess in gleicher Sprache und mit gleichem historischem und
kulturellem Hintergrund, aus dem sich viele politische Entscheidungen begründen. Die EU ist ein segensreicher und notwendiger Staatenbund, aber nur pro forma demokratisch. Sie arbeitet ohne gewählte Regierung und ohne ein
Parlament, das den Zahlenproporz ihrer Wähler widerspiegelt. Bei EU-Wahlen stehen uns keine EU-politischen Fragen und Programme zur Wahl sondern nur die Auswahl deutscher Parteipolitiker auf Plakaten mit sinnentleerten
Werbefloskeln. Statt einer durchschaubaren Demokratie ist die EU ein verschachteltes, nichttransparentes Machtgeflecht geworden. Es ist nicht anzunehmen, dass eine zu einem Staat vereinigte EU, die sie nach Absicht aller
Altparteien werden soll, demokratischer und bürgernäher wird. In einem Staat-EU wird die weitere, oben aufgesetzte Hoheitsgewalt noch gebiets- und bevölkerungsferner regieren, als die in jeder Hinsicht näheren Regierungen der
Nationalstaaten. Und ob die in der Corona-Krise gezeigte Schwerfälligkeit der EU-Administration in einem EU-Staat abnimmt oder weiter zunimmt, ist noch nicht erwiesen. Eine EU-Staatsregierung wird zusätzliche Steuern erheben
– wie inzwischen schon beschlossen – , die Schuldenlast der wirtschaftsschwachen Mitgliedsländer auf die Schultern der wirtschaftsstarken gleichmäßig verteilen, die Kompetenzen ihrer Mitgliedsländer begrenzen, neu geschaffene
Behörden eröffnen, uns mit weiteren Regeln überziehen und den Bundestag noch mehr entmachten. Aus der bisherigen Föderation von Nationalstaaten wird ein seinen Mitglieds-völkern noch fremder Zentralstaat werden. Man sollte das
bisherige Eintreten der AfD für den Erhalt der EU als föderalen Staatenbund auch aus dieser Sicht betrachten und nicht als Europafeindlichkeit missdeuten. Unter Menschen derselben Sprache und derselben Heimat bildet sich zudem
ein stärkeres Solidaritäts- und Identitätsgefühl als unter einer Vielzahl sich in vieler Hinsicht fremder Völker. Dass hiervon in Deutschland derzeit kaum etwas zu spüren ist, liegt am seit Jahren bewusst verdrängten Patriotismus
hierzulande. Im Gegensatz dazu ist das National-bewusstsein in allen anderen Staaten der EU noch sehr lebendig. Der einzige Vielvölkerstaat, der demokratisch funktioniert, ist die Eidgenossenschaft der Schweiz. Alle
Vielvölkerstaaten, die wir aus dem vergangenen Jahrhundert kennen, sind an inneren Gegensätzen und Spannungen zerbrochen, wenn auch oft erst unter äußerer Gewalt. Das waren das Habsburger- und das Osmanische Reich, die Sowjetunion,
Polen ( mit 33% Angehörigen nichtpolnischer Völker ), die Tschechoslowakei ( mit 50% Nichttschechen ), Jugoslawien ( mit 64 % Nichtserben ), der Irak, der Libanon und Libyen. Selbst in Belgien mit seinen drei Nationen gibt es bis
heute keinen inneren Frieden. Angesichts dieser nahen historischen Erfahrungen versucht die EU sich dennoch als Vielvölkerstaat zu etablieren. Die heutige EU-Kommission strebt unverhohlen an, mit immer weiteren, neuen
'Vergemeinschaftungen' einen zentral regierten Vielvölkerstaat zu schaffen. Die etablierten deutschen Parteien fördern diesen Ansatz, obwohl die Gegenbewegungen und Risse in manchen Teilen der EU schon heute sichtbar sind.
Das sind der Brexit und das Ausscheren einzelner nord- und osteuropäischer Staaten aus der von Brüssel vorgegebenen Rechts- und Einwanderungspolitik. Als nicht ganz unberechtigtes Argument pochen die Altparteien und die Medien
darauf, dass in Zukunft nur eine starke und geeinte EU dem weltweiten Kräftespiel der Großmächte gewachsen sein wird. Doch das verkennt, dass Europa nicht aus einer Mischbevölkerung mit gleicher Sprache wie die USA besteht und
dass es nicht von einer Leitnation in Diktatur beherrscht wird wie China und wie Russland, sondern dass es seine Kraft aus der Stärke seiner gewachsenen und verschiedenen Nationen schöpft. Auch der Ansatz der Europäischen
Kommission, die Völker der EU verstärkt mit Einwanderern zu mischen, wird das nicht ändern. Die EU war ursprünglich als Bund souveräner Staaten für eine 'immer engere Zusammenarbeit' vorgesehen und gegründet. Sie sollte für
Frieden und gedeihliche Zusammenarbeit sorgen und subsidiär helfen, gemeinsame Aufgaben zu bewältigen, wo dies die Mitgliedsstaaten nicht alleine leisten konnten. Der französische Präsident de Gaulle hatte das Projekt
kooperierender Nationalstaaten treffend als 'Europa der Vaterländer' bezeichnet. Inzwischen vertritt nur noch die AfD diese Idee der Gründungsväter der europäischen Vereinigung. Indessen bauen die EU-Kommission und die
Bundesregierung die europäische Gemeinschaft weiter konsequent zu einem Vielvölkerstaat aus, ohne vorher die Zustimmung der Mitgliedsvölker dazu einzuholen. Ein eigenes Steuer- und Haushaltsrecht, eine eigene EU-Armee und die
weitere Vergemeinschaftung der Schulden der schwachen EU-Länder sind als die anvisierten nächsten Schritte dazu vorgesehen. Im neuen AfD-Vorschlag, Deutschland möge die EU verlassen, muss man den verzweifelten Versuch erkennen,
den Absprung vom EU-Zug noch rechtzeitig zu schaffen, ehe er im Sackbahnhof des EU-Vielvölker- und Zentralstaats einläuft. Für uns in Deutschland gäbe es dann unumkehrbar noch weniger Demokratie, noch mehr Steuern, noch weniger
Selbst-bestimmung, noch mehr Fremdbestimmung, noch weniger Bürgernähe und noch mehr Schuldenumverteilung." Info von Agrar Europe , 02.09.2021 :
"Die in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie angestrebte Reduzierung des Flächenverbrauchs liegt nach wie vor in weiter Ferne. Wie aus dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen 5. Bodenschutzbericht der Bundesregierung
hervorgeht, betrug der tägliche Zuwachs an Siedlungs- und Verkehrsfläche im vierjährigen Mittel der Jahre 2016 bis 2019 noch immer 52 ha. In der Nachhaltigkeitsstrategie hat sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, den
Flächenverbrauch bis 2030 auf unter 30 ha pro Tag zu begrenzen. In ihrem Bodenschutzbericht spricht sich die Regierung unter anderem dafür aus, mögliche Fehlanreize zur Versiegelung von Böden im Rahmen der Förderung erneuerbarer
Energien zu untersuchen. So müsse kritisch geprüft werden, ob und wie die Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) statt auf Agrarflächen nicht besser auf bereits vorgenutzte und
bereits versiegelte Flächen gelenkt werden könne. Die Wieder- oder Weiternutzung bereits früher genutzter Flächen könnte einen bedeutenden Beitrag zur Verringerung des Flächenverbrauchs leisten, heißt es in dem Bericht. Dabei
würden aufgegebene, meist schon in die Siedlungsstruktur eingebundene Flächen wie innerstädtische Baulücken und Brachen, ehemalige Gleiskörper, militärische Liegenschaften oder Industriegelände einer neuen Verwendung zugeführt.
Im Idealfall sei die Umwandlung so effizient, dass hinterher weniger Fläche als zuvor versiegelt sei. Bundesumweltministerin Svenja Schulze wies anlässlich der Kabinettsbefassung darauf hin, dass der Boden-schutz in Zeiten des
Klimawandels an Bedeutung gewinne. Gesunde Böden seien unter anderem wichtig für den Wasserhaushalt. Sie könnten Überflutungen und die damit einhergehende Bodenerosion abmildern. Zudem speicherten sie bei Trockenheit länger Wasser
und dienten der Grundwasserneubildung und damit auch der Trinkwasserversorgung. Schwerpunkte des einmal pro Legislaturperiode vorgelegten Berichts sind das Thema 'Boden und Klima' und die Funktion von Böden als natürlicher
Kohlenstoffspeicher. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Bedrohung durch eine neue Generation von Umweltschadstoffen wie den organischen Fluorverbindungen, die sich in vielen Alltagsprodukten befinden. Diese sind gesundheits- und
umweltschädlich und reichern sich auch in Böden an, wo sie kaum abbaubar sind."
Wörtlich heißt es in dem Bericht: "Täglich wird in Deutschland eine Fläche von durchschnittlich rund 52 Hektar (gleitendes Mittel 2016 - 2019) in Siedlungs- und Verkehrsnutzungen umgewandelt. Dies entspricht einem Flächenverbrauch
von ca. 73 Fußballfeldern jeden Tag. Zwar lässt sich 'Fläche' im engeren Wortsinn nicht 'verbrauchen'. Auch darf Flächenverbrauch nicht mit Versiegelung gleichgesetzt werden, denn Siedlungs- und Verkehrsflächen umfassen ebenfalls
unbebaute und nicht versiegelte Böden, zum Beispiel Erholungsflächen wie Stadtparks, Golfplätze u. v. m. Allerdings verliert der Boden im Zuge seiner Nutzung für Siedlung und Verkehr eine Vielzahl seiner Funktionen (z. B. durch
Verdichtung, Bodenabtrag und Bodenverschmutzung) meist nicht nur vorübergehend, sondern auf lange Zeit. Der Boden mit seinen Funktionen ist aber wie die Fläche eine endliche Ressource, mit der der Mensch sparsam umgehen muss, um
seine Lebensgrundlagen zu erhalten. Ein wichtiges Ziel der Bundesregierung ist deshalb die Eindämmung des Flächenverbrauchs. Dieser ist in den letzten Jahren rückläufig. Im Durchschnitt der Jahre 1997 bis 2003 lag der
Flächenverbrauch noch bei 129 Hektar pro Tag. Die deutsche Nachhaltigkeits-Strategie sieht vor, die Inanspruchnahme zusätzlicher Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke bis zum Jahr 2030 auf unter 30 Hektar pro Tag zu reduzieren.
Seit dem Klimaschutzplan vom November 2016 strebt die Bundesregierung bis 2050 eine Flächenkreislaufwirtschaft (Flächenverbrauch 'Netto-Null') an, womit sie eine Zielsetzung der Europäischen Kommission von 2011 aufgegriffen hatte.
Diese Zielsetzung wurde in die Weiter-entwicklung der deutschen Nachhaltigkeits-Strategie 2021 aufgenommen. In einem UBA-Vorhaben (2019 – 2021) werden derzeit mögliche Handlungsfelder zur weiteren Reduzierung des Flächenverbrauchs
in einem Bund/Länder-Dialog vertieft erörtert; namentlich der Abbau von Fehlanreizen, Fragen einer Flächenkontingentierung mit raumplane-rischen Instrumenten sowie ausgewählte Fragen der Innenentwicklung. Auch sollten Fehlanreize
zur Versiegelung von Böden im Rahmen der Förderung erneuerbarer Energien untersucht werden. So sollte kritisch geprüft werden, ob und wie die Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf Agrarflächen nach dem EEG statt auf
Agrarflächen nicht besser auf bereits vorgenutzte und bereits versiegelte Flächen gelenkt werden kann."
Die geringe öffentliche Resonanz zum Bodenschutzbericht zeigt leider: Weder die Regierung noch die Medien oder die Bevölkerung interessieren sich wirklich für das Thema. Dabei hat es einen stark unterschätzten Einfluss auf das
grosse Thema 'Klimaschutz'. Bei der übergeordneten Nachhaltigkeits-Strategie geht es um das Konzept 'Regieren nach Zahlen'. Ich halte dieses Konzept grundsätzlich für eine gute Idee und es wird hoffentlich die Zukunft des Regierens
werden. Aber Strategie erfordert konstante Zielsetzung. Dafür sollten die Indikatoren und deren Grenzwerte nicht, wie geschehen, ständig geändert werden. Und die Regierung müsste vorher festlegen, wie ernst sie die Zielerreichung
eines Indikators verfolgt. Außerdem sollten zur besseren Transparenz immer absolute Größen genannt werden, relative Angaben nur zur Ergänzung.
Eine ernst gemeinter Bodenschutz erfordert die Einsicht: Um den Zuwachs an Siedlungs- und Verkehrsfläche zu stoppen, muss die Masseneinwanderung gestoppt werden. Von den 72 Indikatoren der Nachhaltigkeits-Strategie haben die meisten
gar nichts mit Nachhaltigkeit zu tun. Das zeigt: Die mit der Aufstellung der Nachhaltigkeits-Strategie befassten Politiker haben nicht verstanden oder wollten nicht verstehen, was Nachhaltigkeit bedeutet. Nachhaltigkeit bedeutet,
daß man die Umwelt als System betrachtet, welches bezüglich der Lebensfähigkeit stabil gehalten werden soll. Und zuerst wird man erkennen: Wenn die Wirtschaft auf Nachhaltigkeit zusteuern soll, muss sich die Regierung von der
Ideologie des Wachstums verabschieden. Die amtierende Regierung und auch die anderen größeren Parteien trauen sich nicht, das klipp und klar zu sagen. Man kann nicht auf Dauer die wirtschaftlichen Probleme mit
frisch gedrucktem Geld übertünchen. Eine ehrliche Regierung müsste das eingestehen. Dann braucht man keine 72 Indikatoren, sondern nur 2:
Ein Indikator für die Staatsverschuldung mit Ziel: 'Ausgaben höchstens so groß wie die Einnahmen' und ein Indikator für die Bevölkerungszahl mit Ziel: 'Einwanderung höchstens so groß wie die Auswanderung'. Würden diese beiden
Indikatoren mit ihren Null-Vorgaben eingeführt und befolgt, würde das Ziel der Nachhaltigkeit im Wesentlichen erreicht. Das Ende des Wachstums ist mit oder ohne Eingeständnis der Politik erreicht, bei Ignoranz droht ein
Finanzkollaps und die weitere Zerstörung der Umwelt, insbesondere des Bodens. Aber ich fürchte, die überwiegend unpolitische Bevölkerung muss erst einen Finanzkollaps erleben, um sich mit diesem Thema zu beschäftigen. Albrecht Künstle , 20.10.2021 :
"Alle überschlagen sich geradezu in Sachen Klima: Die Parteien überbieten sich, Gesetze wurden auf den Weg gebracht und weitere sind in der Pipeline. Milliardenschwere Klimaschutzprogramme wurden aufgelegt. Die Kommunen stellen
Klimabeauftragte ein, es bedarf Geldbewilliger, Geldverteiler und Handwerker, die das alles realisieren, Kontrolleure einschließlich der Finanzbeamten, die für die 'richtige' Verwendung der Mittel sorgen, und alle Maßnahmen müssen
auch noch 'evaluiert' werden. Neben der Legislative und Exekutive lässt sich auch die Judikative nicht lumpen: 'Umweltsünder' werden inzwischen härter bestraft als Gewaltverbrecher. Die Hausbesitzer nahmen viel Geld in die Hand –
eigenes und steuerfinanziertes – und steckten es in energetische Maßnahmen, insbesondere die Gebäudeisolierung. Anscheinend half es bislang nicht viel. Ob es anders wird, wenn erst einmal die Wohnungen verstaatlicht sind?
Die Berliner wollen es jedenfalls wissen. Die Bevölkerung Deutschlands wuchs – im Gegensatz zum deutschen Volk – in den letzten zehn Merkel-Jahren um drei Millionen Menschen entsprechend rund 3,5 Prozent. Zur Bewältigung dieser
Bevölkerungsentwicklung wurden im gleichen Zeitraum immerhin zwei Millionen neue (!) Wohnungen gebaut – im Schnitt also rund 200.000 Einheiten pro Jahr (einmal waren es auch 300.000). Der Zuwachs an Wohnungen lag in diesen
zehn Jahren bei 4,6 Prozent und damit sogar über dem Bevölkerungswachstum (die Wohnfläche nahm sogar 5,6 Prozent zu, weil es mehr Single-haushalte gibt). Trotzdem fehlen weiterhin Wohnungen – und die immer weitere Zuwanderung macht
es nicht besser. Auch die Wohnfläche pro Kopf hat in der fraglichen Zeitspanne zugenommen, wenn auch 'nur' um zwei Prozent; sie beträgt jetzt 47 Quadratmeter pro Kopf. Nehmen wir einmal an, die 'Merkelgäste' kämen, quasi zum
Eingewöhnen, mit nur der Hälfte dieser Fläche zurecht, sobald sie nicht mehr in Gemeinschaftsunterkünften leben, dann ergibt sich folgende Rechnung: Je 'Neubürger' müssen dann immerhin 56 Kubikmeter Wohnraum zusätzlich beheizt
werden (vielleicht brauchen manche von ihnen es im Winter auch etwas wärmer als unsereins, da sie ja aus dem wärmeren Süden kommen, dann wird es sogar mehr). 3 Millionen zusätzliche Bewohner mal 56 Kubikmeter ergibt 168 Millionen
Kubikmeter zusätzlich zu beheizender Wohnraum! Das entspricht bei einem gedachten Quadratmeter Grundfläche der Säule mit einer Höhe der halben Entfernung bis zum Mond. Und da wundern sich welche, dass der Heizungs-verbrauch mit
seinem notorischen CO2-Ausstoß partout nicht sinken will! Selbst wenn die Häuser statt 16 Zentimeter dicker Isolierung fortan 20 Zentimeter dick eingepackt würden, könnte dies energetisch den Zubau infolge der Zuwanderung nicht
ausgleichen. Derartige Rechnungen werden von unseren Politikern allenfalls über den Daumen vorgenommen – und von den Grünen wohl überhaupt nicht. Sonst würden sie nicht hemmungslos für eine weitere Zuwanderung plädieren, die ihre
eigenen deutschen Klimaziele konterkariert. Es geht aber auch ums Wasser – besonders um warmes Wasser: Bereits vor fünf Jahren Im Schnitt wurden in Deutschland täglich rund 123 Liter pro Person an Trink- und Warmwasser im Haushalt
verbraucht. Weitere 3.900 Liter Wasser pro Tag wurden für die Herstellung von Lebensmitteln, Bekleidung und anderen Bedarfsgütern verwendet – darunter für die Bewässerung von Obst, Gemüse und Getreide. 3 Millionen zusätzliche
Menschen brauchen somit täglich 12 Millionen Kubikmeter Wasser mehr. Die Förderung und Aufbereitung dieses Wassers benötigt ebenfalls Energie. Auch der Neubau der jährlich hunderttausenden Wohnungen selbst ist energieintensiv –
insbesondere mit Beton, aber auch mit anderen Baustoffen. Ebenso ist die Herstellung des aufwändigen Isoliermaterials energieintensiv – und viel Energieverbrauch emittiert viel CO2, das ja als 'Klima-Gas' gilt und schuld am
Weltuntergang sei (was aus Sicht der FFF-Generation auf das Konto ihrer Eltern gehe, nicht jedoch auf ihr eigenes und das ihrer neuen bunten Freunde). Hat schon einmal jemand errechnet, wie viele Windräder und Quadratkilometer
Photovoltaik erforderlich sind, um eine Million mehr Menschen zu beherbergen und zu versorgen? Ach ja, dafür sollen jetzt zwei Prozent von Deutschlands Fläche abgezweigt werden. Aber wo sollen dann die Zuwanderer wohnen, die immer
mehr werden – durch Neumigranten, Familiennachzug und hohe Fortpflanzungsrate? Die Landwirtschaftsflächen werden für deren Ernährung gebraucht. Doch es gibt Schlaumeier, die auch dafür eine Lösung parat haben: Wir bräuchten
angeblich ausländische Fachkräfte – bis hin zu Wissenschaftlern, die für uns tätig werden sollen und alles besser können als wir Einheimische. Die 'neu Hinzugekommenen' sollen also selbst die Lösungen für die durch sie bedingten
Probleme ertüfteln. Womit sich der Teufelskreis schließt. Auf einem Gebiet wäre den 'Fachkräfte-Theoretikern' ja durchaus zuzustimmen: Wir bräuchten in der Tat mehr Journalisten von außen, die nicht an der typisch deutschen
Blickverengung leiden (wie eingangs erwähnt) oder stur daran glauben, dass ein sparsameres Heizverhalten der Leute die Lösung für alle Probleme sei. Müssen wir nur lange genug für die Merkelgäste frieren, bis der durch sie
ausgelöste Mehrbedarf an Energie kompensiert wird?"
Helmut Creutz (1923-2017) :
Stabiles Wirtschaften bedeutet gleich bleibendes Bruttoinlandsprodukt, keine Verzinsung und keine Inflation.
Gibt es dann noch Fortschritt? Die Perspektive sollte sein: "Klasse statt Masse!" - man kann auch sagen "Qualität statt Quantität!"
