Stand: 01.09.2024
Die Bürger Europas und anderer entwickelter Staaten wie Japan müssen erkennen, daß das Wachstum der Wirtschaft vorbei ist und auch nicht wiederkommen wird.
Die Wirtschaft stößt an unüberwindbare Grenzen. Es ist zum einen unmittelbar eine
finanzielle Grenze und zum anderen grundlegend eine
ökologische Grenze spürbar.
Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, daß die Marktwirtschaft, bzw. der böse Kapitalismus, auf ständiges Wachstum programmiert ist und damit Schuld hat,
wenn die finanziellen und ökologischen Grenzen überschritten werden. Jedes Wirtschaftssystem gehorcht Spielregeln, die der jeweilige Staat (oder Staatenbund wie die EU) vorgibt. Die wichtigste Regelung ist
dabei das Geldsystem. Es sind die Regierungen dieser Staaten und der ihnen nahe stehenden Zentralbank, die die (Markt)Wirtschaft dazu antreiben, immer weiter zu wachsen und sich dabei immer weiter zu verschulden.
Der Grund ist, daß die Regierungen selbst nicht mit den Einnahmen (Steuern) auskommen. Und der Grund dafür liegt an der dummen, habgierigen Masse der Wähler, die diese Regierungen an die Macht gebracht hat.
Eine Regierung, die auf solides Wirtschaften setzt, wird abgesetzt. Die Marktwirtschaft wäre ein hervorragendes System, um frühzeitig die bereits überschrittenen Grenzen zu erkennen und zu korrigieren. Dazu
müssten die Politiker es lediglich Ernst meinen mit einem ausgeglichenen Haushalt (schwarze Null und Schuldenbremse) beim Staat und bei der Zentralbank. Aber die breite Mehrheit der Bevölkerung sieht nicht die
Gefahr eines Finanzcrashs.
Die Wirtschaft Europas wird nur noch durch die ständig steigende Verschuldung der Staaten über Wasser gehalten. Die Politiker versuchen über Schattenhaushalte und EU-Fonds, die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen,
was aber nur Inflation auslöst. Dies führt zu einer immer größer werdenden Abhängigkeit aller Wirtschaftsaktivitäten von EZB, EU und Staatsausgaben. Wir entfernen uns immer mehr von einer Marktwirtschaft und bewegen uns hin zu
einer Staatswirtschaft. Die Schuldenfalle ist also die Folge einer auf
zwanghaftes Wachstum ausgerichteten Politik und bedeutet abnehmende Effizienz der Wirtschaft und sichere Beschäftigung nur noch im staatlichen Auftrag. Die Ursache ist die Leugnung von Grenzen des Wachstums.
Bund der Steuerzahler , 19.08.2024 :
"Die finale Haushaltseinigung der Ampel-Spitze hat nichts mit einer ambitionierten Haushaltspolitik zu tun, kritisiert der Bund der Steuerzahler (BdSt). Die Schieflage der Bundesfinanzen beseitigt diese Einigung nämlich nicht! Im Gegenteil: Sie verschärft die Finanzprobleme des
Bundes und führt zu einer deutlich höheren Neuverschuldung. Statt konsequenter Sparmaßnahmen und klarer Prioritäten ist der Entwurf des Bundesetats für 2025 um 8 Milliarden Euro auf nun knapp 489 Milliarden Euro gewachsen.
Diese Mehrausgaben werden fast vollständig schuldenfinanziert, sodass die geplante Nettokreditaufnahme für kommendes Jahr inzwischen mehr als 51 Milliarden Euro beträgt! Davon sind – aufgrund der darbenden Konjunkturentwicklung – lediglich 24 Milliarden Euro im
Rahmen der Schuldenregel gestattet. 27 Milliarden Euro – und damit mehr als das Doppelte – packt die Ampel als sogenannte finanzielle Transaktionen obendrauf. Ihr Ziel ist es, damit klassische investive Staatsausgaben durch Schulden zu finanzieren – statt durch Steuern.
Diesen eingeschlagenen Weg muss die Ampel unbedingt stoppen! Unsere Begründung: Wenn immer mehr staatliche Investivausgaben als finanzielle Transaktion ausgestaltet werden, unterhöhlt das die Zielrichtung der grundgesetzlichen Schuldenbremse – nämlich das Ziel, den
Anstieg der Staatsschulden zu bremsen. Zudem konterkariert es die nötige Konsolidierung des Staatshaushalts. Unser Fazit: Auch nach dem Haushaltskompromiss bleiben noch viel zu große Finanzierungslöcher und Luftbuchungen im Haushalt bestehen – sowohl auf der
Einnahmen- als auch der Ausgabenseite, sowohl im Kernhaushalt als auch in Nebenhaushalten wie dem Sondervermögen Bundeswehr und dem Klima- und Transformationsfonds. Wir meinen: Ein solcher Haushaltsentwurf kollidiert mit klassischen Haushaltsgrundsätzen wie der
Haushaltsklarheit und -wahrheit sowie den Prinzipen der Vollständigkeit und Fälligkeit. Diese Prinzipien haben aber Verfassungsrang – parallel zur Schuldenbremse! Unterm Strich haben wir immer noch Zweifel an der Verfassungsfestigkeit der unsoliden Etatpläne der
Ampel-Koalition! Der Haushaltsausschuss des Bundestags ist nun gefordert, einen tragfähigen und verfassungskonformen Bundeshaushalt für 2025 auf die Beine zu stellen. Hierfür sind zusätzliche Konsolidierungsmaßnahmen erforderlich, um die hohen Ausgaben nicht noch
weiter ausufern zu lassen."
Wir wir an der ersten Grafik sehen, geht die EZB tatsächlich auf Stabilisierungs-Kurs. Eine aktuelle Grafik zum EU-Haushalt ähnlich dem zweiten Bild habe ich nicht gefunden.
Die Regierungen der Mitgliedsstaaten nehmen weiter enorme Schulden auf, wie exemplarisch an Deutschland in der dritten Grafik zu sehen ist.
Es ist also das Bestreben der amtierenden Regierung, daß in Deutschland mindestens 84 Mio. Menschen leben.
Noch immer reden und tun Politiker, begleitet von bösartiger Propaganda von
Einwanderungs-Lobbyisten so, als ob es keine Grenzen des Wachstums gäbe.
Dies steht jedoch in totalem Widerspruch zu einer nachhaltigen Lebensweise.
Eine nachhaltige Lebensweise erkennt die Grenzen des Wachstums an. Dabei sind zwei Punkte besonders wichtig: - vollständige Umstellung auf ökologische Landwirtschaft und - vollständige Umstellung auf erneuerbare Energie
Um dieses Ziel zu erreichen, ist meiner Einschätzung nach eine Obergrenze von etwa 78 Mio. Einwohnern in Deutschland anzustreben.
Artikel vom Blog Postwachstum, 01.08.2024:
"Der diesjährige Erdüberlastungstag erinnert uns daran, wie wir mit den Ressourcen unseres Planeten umgehen und es sollte uns mindestens beunruhigen, dass er Jahr für Jahr auf ein immer früheres Datum fällt. In Deutschland war der Erdüberlastungstag wie in den anderen
großen Industrienationen des globalen Nordens schon bedeutend früher, dieses Jahr bereits am 02. Mai. Würden also alle Länder so leben und die weltweiten Ressourcen so übernutzen wie es Deutschland tut, wäre unser ‚Erdverbrauch‘ noch deutlich größer.
Der Erdüberlastungstag (engl. Earth Overshoot Day) markiert den Tag im Jahr, an dem rechnerisch die maximale Menge an weltweiten Ressourcen verbraucht wurde, die innerhalb eines Jahres regeneriert werden kann. Ab diesem Tag nutzt und verbraucht die Menschheit also mehr,
als der Planet und das globale Ökosystem maximal verkraften kann, ohne langfristig unwiederbringlich zerstört zu werden. Berechnet wird der Tag jedes Jahr vom Global Footprint Network, indem die biologische Kapazität der Erde dem ökologischen Fußabdruck der Menschheit
gegenübergestellt wird. Die biologische Kapazität meint die Fähigkeit der Erde, Ressourcen aufzubauen sowie Abfälle und Emissionen aufzunehmen. Der ökologische Fußabdruck ist dagegen der Bedarf und Verbrauch an natürlichen Ressourcen wie Wasser, Boden, Wälder und
Tierbeständen. Wären die biologische Kapazität und der ökologische Fußabdruck deckungsgleich, wäre der Erdüberlastungstag am 31. Dezember und wir hätten einen ‚Erdverbrauch‘ von 1,0. Dies sollte die Grenze wirtschaftlicher Aktivität sein, statt-dessen liegt der weltweite
Erdverbrauch dieses Jahr aber bei 1,7 und würde die ganze Weltbevölkerung leben wie die Menschen in Deutschland, wären ganze 3 Erden nötig. Der Erdüberlastungstag ist also eines der anschaulichsten Bilder um uns zu zeigen, dass weiteres Wachstum in den ökologischen
Kollaps führt und wir unsere Art zu leben, zu konsumieren und produzieren vor allem in den kapitalistischen Ökonomien des globalen Nordens grundlegend ändern müssen. Um den Erdverbrauch auf den nachhaltigen Faktor von maximal 1,0 zu senken, müssen wir über
Postwachstum und Degrowth sprechen. Ist das schon immer so? Nein, unser Erdverbrauch war noch nicht immer so groß und er ist es auch noch nicht lange. Bis 1970 war der weltweite Erdverbrauch noch bei 1,0 oder darunter, erst seit den 1970er Jahren ist die Marke von 1,0
überschritten und der Verbrauchsfaktor steigt kontinuierlich an. In diesem Zusammenhang hat der Club of Rome 1972 seinen bis heute einflussreichen Bericht über die Grenzen des Wachstums der Weltöffentlichkeit präsentiert und erstmals mit dieser Reichweite auf das Thema
aufmerksam gemacht. Dass der Erdverbrauch an wirtschaftliches Wachstum gekoppelt ist lässt sich zum Beispiel daran erkennen, dass die einzigen Jahre, in denen der Erdverbrauch sank, die Weltwirtschaftskrise 2009 und das erste Jahr der COVID-19 Pandemie 2020 waren.
Stagniert das Wirtschaftswachstum, sinkt also auch der Erdverbrauch. Doch anstatt auf weitere globale Krisen zu hoffen, um die Übernutzung der natürlichen Ressourcen einzudämmen, sollten wir über Alternativen zum Wachstumsparadigma nachdenken, die das Wohlergehen
der Menschheit und der nicht-menschlichen Natur langfristig sichern. Dass die Erdüberlastung und der Klimawandel eine Bedrohung für die Menschheit darstellen wird mittlerweile von großen Teilen der Gesellschaft und politischen Entscheidungsträger erkannt.
Die vorgeschlagenen Lösungen für diese multiplen Krisen bewegen sich häufig aber bestenfalls im Bereich der Symptombekämpfung, oft führen sie sogar zu gegenteiligen Effekten, indem sie expansive Wirtschaftssysteme stärken und Wachstum verstetigen. So wird zum Beispiel
in Deutschland und der EU vor allem auf technologische Lösungen zur Effizienzsteigerung und Verminderung von Emissionen gesetzt mit dem Ziel, den Ressourcenverbrauch und Treibhausgasemissionen von wirtschaftlichem Wachstum zu entkoppeln um an letzterem weiterhin
festhalten zu können. Dass eine solche absolute Entkopplung, also eine Senkung des ökologischen Fußabdrucks bei gleichzeitig steigendem Wirtschaftswachstum aber nicht funktioniert, haben mittlerweile wissenschaftliche Untersuchungen verschiedener Fachdisziplinen
eindrücklich belegt – einen guten Überblick darüber liefert beispielsweise der Entkopplungsreport des European Environmental Bureau 2019. Während technologische Innovationen zur effizienteren Ressourcennutzung, zur Gewinnung erneuerbarer Energien und zur klimaneutralen
Produktion also wichtiger Teil einer Strategie sind, müssen diese aber mit einer Schrumpfung des gesamten wirtschaftlichen Durchlaufs kombiniert werden, um die Erde nicht weiter zu überlasten und den natürlichen Ressourcen die Chance auf Regenerierung zu geben."
Helmut Creutz (1923-2017) :
Stabiles Wirtschaften bedeutet gleich bleibendes Bruttoinlandsprodukt, keine Verzinsung und keine Inflation.
Gibt es dann noch Fortschritt? Die Perspektive sollte sein: "Klasse statt Masse!" - man kann auch sagen "Qualität statt Quantität!"
