Stand: 21.03.2024
Die Bürger Europas und anderer entwickelter Staaten wie Japan müssen erkennen, daß das Wachstum der Wirtschaft vorbei ist und auch nicht wiederkommen wird.
Die Wirtschaft stößt an unüberwindbare Grenzen. Es ist zum einen unmittelbar eine
finanzielle Grenze und zum anderen grundlegend eine
ökologische Grenze spürbar.
Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, daß die Marktwirtschaft, bzw. der böse Kapitalismus, auf ständiges Wachstum programmiert ist und damit Schuld hat,
wenn die finanziellen und ökologischen Grenzen überschritten werden. Jedes Wirtschaftssystem gehorcht Spielregeln, die der jeweilige Staat (oder Staatenbund wie die EU) vorgibt. Die wichtigste Regelung ist
dabei das Geldsystem. Es sind die Regierungen dieser Staaten und der ihnen nahe stehenden Zentralbank, die die (Markt)Wirtschaft dazu antreiben, immer weiter zu wachsen und sich dabei immer weiter zu verschulden.
Der Grund ist, daß die Regierungen selbst nicht mit den Einnahmen (Steuern) auskommen. Und der Grund dafür liegt an der dummen, habgierigen Masse der Wähler, die diese Regierungen an die Macht gebracht hat.
Eine Regierung, die auf solides Wirtschaften setzt, wird abgesetzt. Die Marktwirtschaft wäre ein hervorragendes System, um frühzeitig die bereits überschrittenen Grenzen zu erkennen und zu korrigieren. Dazu
müssten die Politiker es lediglich Ernst meinen mit einem ausgeglichenen Haushalt (schwarze Null und Schuldenbremse) beim Staat und bei der Zentralbank. Aber die breite Mehrheit der Bevölkerung sieht nicht die
Gefahr eines Finanzcrashs.
Die Wirtschaft Europas wird nur noch durch die ständig steigende Verschuldung der Staaten über Wasser gehalten. Die Politiker versuchen über Schattenhaushalte und EU-Fonds, die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen,
was aber nur Inflation auslöst. Dies führt zu einer immer größer werdenden Abhängigkeit aller Wirtschaftsaktivitäten von EZB, EU und Staatsausgaben. Wir entfernen uns immer mehr von einer Marktwirtschaft und bewegen uns hin zu
einer Staatswirtschaft. Die Schuldenfalle ist also die Folge einer auf
zwanghaftes Wachstum ausgerichteten Politik und bedeutet abnehmende Effizienz der Wirtschaft und sichere Beschäftigung nur noch im staatlichen Auftrag. Die Ursache ist die Leugnung von Grenzen des Wachstums.
'Neopresse' , 13.02.2024 :
"In diesen Tagen dominieren die Stellungskämpfe rund um den Krieg in der Ukraine, die Nato-Beteiligung oder auch um Demonstrationen gegen 'rechts'. Ein Kern vieler Probleme aber bleibt außen vor: Die gigantischen Schulden und die wirtschaftliche Verfassung des Landes.
Bert Brecht hatte eine Figur einst sagen lassen: 'Erst kommt das Fressen, dann die Moral'. In diesem Sinne erfreulich ist ein Beitrag der 'Welt', der ein altbekanntes, aber oft nicht benanntes Problem aufgreift. Die Verschuldung Deutschlands sei gigantisch, heißt es. Und sie ist
viel größer, als die meisten Menschen es sich vorstellen können. Das Verfassungsgericht, so erinnert der Text, hat im November des vergangenen Jahres die fast schon gängige und übliche Regierungspraxis verurteilt, Schulden stets über Schattenhaushalte noch größer werden
zu Lasten. Zur Erklärung: An sich wird über sogenannte Haushalte die Ausgabepolitik der Regierung bestimmt – und vom Parlament abgesegnet. Das ist das demokratische Grundprinzip. Daneben gibt es aber Schattenhaushalte, auch 'Sondervermögen', über die niemand abstimmt.
Dies ist beispielsweise auch der Streitpunkt beim sogenannten 'Klima- und Transformationsfonds' gewesen, der sich aus einem Corona-Schattenhaushalt speisen sollte. Die nicht benötigten Gelder sollten einfach umgeleitet werden. Das Verfassungsgericht nannte das nicht
verfassungskonform. Die wahre Verschuldung Deutschlands nun würde sich demnach auf ein 'Vielfaches' von dem belaufen, was offiziell ausgewiesen wird. Offiziell wird nur ein Schuldenberg von 2,45 Billionen Euro benannt. Das sind 'explizite Schulden'. Implizit, verborgen, sind
nun noch weitere Lasten –so etwa Schulden aus der Rentenversicherung, den gesetzlichen Kranken- und der Pflegeversicherung – und auch die Lasten, die künftig wegen der Pensionskassen auf das Land zukommen. Dafür sind bis dato nicht nennenswert Rücklagen gebildet worden.
Inklusive der versteckten Schulden soll sich die BIP-basierte Schuldenquote statt deutlich weniger als 70 % auf 447,8 % vom jährlichen Bruttoinlandsprodukt entwickelt haben, so eine Rechnung der Stiftung Marktwirtschaft und vom Forschungszentrum Generationenverträge der
Uni Freiburg!"
Wir wir an der ersten Grafik sehen, geht die EZB tatsächlich auf Stabilisierungs-Kurs. Eine aktuelle Grafik zum EU-Haushalt ähnlich dem zweiten Bild habe ich nicht gefunden.
Die Regierungen der Mitgliedsstaaten nehmen weiter enorme Schulden auf, wie exemplarisch an Deutschland in der dritten Grafik zu sehen ist.
Es ist also das Bestreben der amtierenden Regierung, daß in Deutschland mindestens 84 Mio. Menschen leben.
Noch immer reden und tun Politiker, begleitet von bösartiger Propaganda von
Einwanderungs-Lobbyisten so, als ob es keine Grenzen des Wachstums gäbe.
Dies steht jedoch in totalem Widerspruch zu einer nachhaltigen Lebensweise.
Eine nachhaltige Lebensweise erkennt die Grenzen des Wachstums an. Dabei sind zwei Punkte besonders wichtig: - vollständige Umstellung auf ökologische Landwirtschaft und - vollständige Umstellung auf erneuerbare Energie
Um dieses Ziel zu erreichen, ist meiner Einschätzung nach eine Obergrenze von etwa 78 Mio. Einwohnern in Deutschland anzustreben.
Artikel vom Sachverständigenrat für Umweltfragen, 21.03.2024:
"Der menschliche Naturverbrauch muss schnell und drastisch verringert werden. Gleichzeitig haben viele Menschen keinen ausreichenden Zugang zu Energie und Ressourcen. Anhand von 16 Thesen lädt der SRU dazu ein, über eine bisher vernachlässigte Dimension von
Zukunftspolitik zu diskutieren: Suffizienz. Suffizienz zielt darauf ab, den Verbrauch an Gütern und Dienstleistungen mit besonders schädlichen Umweltauswirkungen zu reduzieren. Sie ist ein in den Umweltwissenschaften etabliertes Konzept, das ergänzend neben Effizienz
(mehr Output je Input) und Konsistenz (gleicher Output mit weniger umweltschädlichem Input) tritt. Suffizienz wird oft nur als individuelle Lebensstilfrage diskutiert. Dabei ist sie vielmehr eine strukturelle Aufgabe, die entsprechende politische und wirtschaftliche
Rahmenbedingungen erfordert. Diese sollten eine umweltschonende gesellschaftliche Praxis fördern – anstatt sie, wie häufig, zu erschweren. Die Entwicklung nachhaltiger Wirtschafts- und Lebensweisen ist eine gemeinsame gesellschaftliche und politische Verantwortung.
Mit diesem Papier legt der SRU 16 Thesen vor, die Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft zur Diskussion einladen sollen. Es wird etwa dargestellt, warum wir Suffizienz zur Einhaltung der planetaren Belastungsgrenzen brauchen und warum Suffizienz auch eine
Frage der Gerechtigkeit ist. Die Thesen betreffen unterschiedliche Lebensbereiche und fachliche Perspektiven (u.a. Ökonomik, Kreislaufwirtschaft, Recht und Kultur). Sie thematisieren auch, dass eine Diskussion über eine 'Strategie des Genug' absehbar schwierig und strittig
verlaufen wird."
Helmut Creutz (1923-2017) :
Stabiles Wirtschaften bedeutet gleich bleibendes Bruttoinlandsprodukt, keine Verzinsung und keine Inflation.
Gibt es dann noch Fortschritt? Die Perspektive sollte sein: "Klasse statt Masse!" - man kann auch sagen "Qualität statt Quantität!"