Stand: 04.06.2020
Die Bürger Europas - zunächst vor allem im Süden Europas - müssen nun erkennen, daß das Wachstum der Wirtschaft vorbei ist und auch nicht wiederkommen wird.
Die Wirtschaft stößt an unüberwindbare Grenzen. Es ist zum einen unmittelbar eine
finanzielle Grenze und zum anderen grundlegend eine ökologische Grenze spürbar.
Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, daß die Marktwirtschaft, bzw. der böse Kapitalismus, auf ständiges Wachstum programmiert ist und damit Schuld hat,
wenn die finanziellen und ökologischen Grenzen überschritten werden. Jedes Wirtschaftssystem gehorcht Spielregeln, die der jeweilige Staat (oder Staatenbund wie die EU) vorgibt. Die wichtigste Regelung ist
dabei das Geldsystem. Es sind die Regierungen dieser Staaten und der ihnen nahe stehenden Zentralbank, die die (Markt)Wirtschaft dazu antreiben, immer weiter zu wachsen und sich dabei immer weiter zu verschulden.
Der Grund ist, daß die Regierungen selbst nicht mit den Einnahmen (Steuern) auskommen. Und der Grund dafür liegt an der dummen, habgierigen Masse der Wähler, die diese Regierungen an die Macht gebracht hat.
Eine Regierung, die auf solides Wirtschaften setzt, wird abgesetzt. Die Marktwirtschaft wäre ein hervorragendes System, um frühzeitig die bereits überschrittenen Grenzen zu erkennen und zu korrigieren. Dazu
müssten die Politiker es lediglich Ernst meinen mit einem ausgeglichenen Haushalt (schwarze Null und Schuldenbremse) beim Staat und bei der Zentralbank. Aber die breite Mehrheit der Bevölkerung sieht nicht die
Gefahr eines Finanzcrashs.
Die Wirtschaft Europas wird nur noch durch den ständigen Aufkauf von Staats- und Unternehmensanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) über Wasser gehalten.
Die Politik versucht mit wilder Gelddruckerei, die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen, was aber nur Inflation auslösen wird.
Dies führt zu einer immer größer werdenden Abhängigkeit aller Wirtschaftsaktivitäten von EZB und Staatsausgaben.
Wir entfernen uns immer mehr von einer Marktwirtschaft und bewegen uns hin zu einer
Staatswirtschaft.
Die Schuldenfalle ist also die Folge eines auf zwanghaftes Wachstum ausgerichteten Wirtschaftssystems und bedeutet abnehmende Effizienz der Wirtschaft und
sinnentleerte Beschäftigung durch staatliche Aufträge. Die Ursache ist die Leugnung von Grenzen des Wachstums. Malte Fischer , 30.04.2020 :
"Wer gedacht hatte, mit dem Führungswechsel bei der EZB von Mario Draghi zu Christine Lagarde sei die Zeit der grenzenlosen Geldflutung vorbei, sah sich spätestens am Donnerstagnachmittag getäuscht. Obwohl die
EZB schon seit Monaten aus allen Rohren feuert – mit Anleihekäufen, Geldleihgeschäften und zuletzt sogar mit der Lockerung der qualitativen Anforderungen an die Sicherheiten für Geldleihgeschäfte – hat sie nun
weitere Geschütze im Kampf gegen die Corona-Pandemie in Stellung gebracht. So berechnet sie den Banken bei zielgerichteten langfristigen Geldleihgeschäften nun einen Zins von minus 0,5 Prozent. Bisher waren es
minus 0,25 Prozent. Banken, die besonders viele Kredite an Unternehmen vergeben, erhalten das Zentralbankgeld sogar zu einem Zinssatz von minus 1,0 Prozent (bisher minus 0,75 Prozent). Mit anderen Worten:
Die EZB schenkt den Banken noch mehr Geld als bisher, wenn diese sich bei ihr verschulden. Leiht sich eine Bank etwa 100 Millionen Euro bei der EZB, muss sie dafür im günstigsten Fall später nur 99 Millionen Euro
zurückzahlen. Das Geldgeschenk soll die Bereitschaft der Banken zur Kreditvergabe erhöhen und die Unternehmen in der Krise liquide halten. Darüber hinaus kündigte EZB-Chefin Christine Lagarde zusätzliche
langfristige Geldleihgeschäften zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie an. Diese werden in sieben Serien angeboten, starten im Mai und enden zwischen Juli und September 2021. Das Volumen
der Geschäfte ist unbegrenzt, der Zins liegt bei minus 0,25 Prozent. Auch hier schenkt die EZB den Banken Geld. Anders als die bisherigen langfristigen Leihgeschäfte sind die neuen Leihgeschäfte nicht an die
Kreditvergabe an Unternehmen geknüpft. Das dürfte vor allem die Regierung in Rom freuen. Italienische Banken können sich über die neuen Leihgeschäfte das mit finanzieller Morgengabe ausgestattete Zentralbankgeld
bei der EZB besorgen und damit italienische Staatsanleihen kaufen. Diese bieten bei zehnjähriger Laufzeit immerhin eine Rendite von knapp 1,8 Prozent. Die Banken fahren dadurch ordentliche Gewinne ein, mit denen
sie ihr Eigenkapital aufstocken können. Und die Regierung in Rom findet in den Banken weiterhin willige Abnehmer ihrer Papiere. So funktioniert die monetäre Staatsfinanzierung über den Umweg der Geschäftsbanken.
In der Pressekonferenz wies Lagarde darauf hin, die EZB sei bereit, die Geldschleusen noch weiter zu öffnen, sollte sich dies als notwendig erweisen. Ihr derzeit wichtigstes Instrument, das am 18. März aufgelegte
Wertpapierkaufprogramm zur Bekämpfung der Pandemiefolgen (PEPP), das bis mindestens Ende dieses Jahres läuft und einen Umfang von 750 Milliarden Euro aufweist, dürfte sie daher bald aufstocken. Zumal sich die
Währungshüter vorbehalten haben, das PEPP-Programm freestyle-mäßig anzuwenden. Das heißt, die Käufe sind sowohl im Hinblick auf die Art der Papiere als auch im Hinblick auf die Emittenten-Länder flexibel.
Dadurch sei das Programm geeignet, 'Fragmentierungen in der Eurozone' zu verhindern, sagte Lagarde. Mit anderen Worten: Die EZB schreckt nicht davor zurück, das PEPP-Programm notfalls vollständig in den Dienst
Italiens zu stellen, um dessen Renditen nach unten zu drücken und das Mittelmeerland in der Eurozone zu halten. Auf Fragen der Journalisten lehnte Lagarde zudem den Kauf von Ramschanleihen, die direkte
Kreditvergabe an Unternehmen und die Kontrolle der Zinskurve über alle Laufzeitenbereiche nicht grundsätzlich ab. Bei so viel Entschlossenheit, die Eurozone zusammenzuhalten und überschuldete Länder wie Italien
monetär durchzufüttern, dürfte die Bilanz der EZB munter weiter wachsen. Die Analysten des Vermögensverwalters Bantleon erwarten, dass die Bilanzsumme der EZB bis zum Jahresende auf 7.000 Milliarden Euro
(Ende 2019: 4.700 Milliarden Euro) anschwillt. Das entspricht 60 Prozent der Wirtschaftsleistung in der Eurozone. Für die Bürger heißt das, dass sie sich mittelfristig auf eine beschleunigte Entwertung des Euros
und ihrer Kaufkraft einstellen sollten. Die von der EZB angefeuerte Kreditvergabe der Banken hat die Geldmenge M1 (Bargeld und Sichteinlagen) in der Eurozone im März um 10,3 Prozent über das Vorjahresniveau
getrieben. Die jüngst beschlossenen Maßnahmen dürften die Kredit- und Geldschöpfung weiter beschleunigen. Weil das neue Geld auf ein krisenbedingt schrumpfendes Güterangebot trifft, dürften die Preise
mittelfristig steigen." Wolfgang Müller , 14.05.2020 :
"Mit der Coronakrise steigen die Schulden der Staaten massiv an: Jetzt tickt sie auch wieder in Deutschland, die Schuldenuhr. Nach Jahren der schwarzen Null und einem Absinken der deutschen Staatsschulden in
Richtung Maastricht-Kriterium von 60 Prozent, bringt Covid-19 auch für Deutschland die Wende. Der Lockdown und die gewaltigen wirtschaftlichen Auswirkungen machen Rettungspakete in bisher nicht gekannter Höhe
erforderlich. Damit werden auch die Schulden Deutschlands wieder in die Höhe schnellen. Ähnlich wie die Federal Reserve in den USA hat auch die Europäische Zentralbank ein riesiges Rettungspaket in Höhe von 750
Millionen Euro aufgelegt, um die Folgen der Coronakrise abzufedern. In der letzten Woche hat man gleich richtig zugelangt, mit Aufkäufen von Anleihen in der Rekordsumme von 45 Milliarden Euro. Darunter auch Käufe
von 34 Milliarden im Programm zur Bewältigung der Coronakrise mit der peppigen Abkürzung PEPP (Pandemic Emergency Purchase Programme). Damit summieren sich die Käufe im April bereits auf den Betrag von 103
Milliarden Euro. Aber was passiert mit den Staatshaushalten der Länder in Folge der exorbitanten Schuldenprogramme? Hier eine Übersicht über die Prognose des IWF über die Entwicklung der Schulden im Jahr 2020 –
Anstiege in Prozentpunkten im Vergleich zu 2019:
Japan plus 14,5 PP entsprechend 252 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt
Italien plus 20,7 PP – 156 % zum BIP
USA plus 22,1 PP – 131 % zum BIP
Frankreich plus 16,9 PP – 115 % zum BIP
Kanada plus 20,9 PP – 110 % zum BIP
Großbritannien plus 10,1 PP – 96 % zum BIP
Deutschland plus 6,9 PP – 69 % zum BIP
China plus 10,5 PP – 65 % zum BIP
Weltweit soll die Verschuldung von 83 auf 96 Prozent steigen. Wenn das nicht mal eine sehr optimistische Schätzung darstellt!
Mit geschätzten 5,5 Prozent Neuverschuldung entfernt Deutschland sich sogar deutlich von dem Maastricht-Kriterium von 3,0 Prozent, gleichzeitig beginnt nach Jahren die Schuldenuhr in der Coronakrise
wieder zu laufen. Aber im Vergleich zu anderen Ländern geht es Deutschland diesbezüglich noch richtig gut. Hier die Übersicht der geschätzten Schuldendefizite in diesem Jahr:
USA, Neuverschuldung 15,4 Prozent
Kanada -11,8 Prozent
China – 11,2 Prozent
Frankreich – 9,2 Prozent
Italien und Großbritannien – 8,3 Prozent
Japan – 7,1 Prozent
Deutschland – 5,5 Prozent
Deutschland liegt also auch hier (noch) in einem relativ moderaten Bereich. Was die staatlichen Maßnahmen gegen das Coronavirus betrifft, in punkto Kredite und Garantien, so liegt die Bundesrepublik aber allein
auf weiter Front. Im Vergleich zum BIP:
Deutschland 32,2 Prozent
Großbritannien 15,0 Prozent
Frankreich 12,4 Prozent
Spanien 8,0 Prozent
Italien 7,3 Prozent
USA 4,0 Prozent
Wie wollen die meisten Staaten aus diesem Schuldendilemma entkommen? Kann man sich bei der künftigen Finanzierung überhaupt noch nennenswerte Zinsen leisten? Ist ein Herauswachsen aus dieser Schuldenhöhe in
Industriestaaten überhaupt möglich? Oder gibt es vielleicht die Lösung durch den bereits viel diskutierten Schuldenschnitt durch die Zentralbanken mit dem Ausbuchen der Anleihen und der Löschung aus den Bilanzen?
Alles Fragen, die jetzt noch keine Rolle spielen – Rettung ist in der Coronakrise erst einmal oberstes Gebot -, aber bald auf der Agenda stehen werden. Man hat es ein Jahrzehnt versucht: aus der Verschuldung
nach der Finanzkrise 2008 mit Hilfe der so genannten finanziellen Repression zu kommen – und es hat in den meisten Ländern nicht funktioniert. Dies musste auch Mario Draghi in der Eurozone über Jahre hinweg
feststellen. Durch Absenkung der Sparzinsen unter die Inflationsrate mit dem Ziel der Ankurbelung der Wirtschaft, bei paralleler Verringerung der relativen Staatsschulden bei entsprechend hohem Wirtschaftswachstum.
Nicht einmal bei der Einführung von Minuszinsen, viele Deutsche haben dadurch sogar ihre Sparrate erhöht. Wird man nach der Coronakrise zunächst einen weiteren Versuch Repression 2.0 starten?" Oswald Metzger , 04.06.2020 :
"Seit der Finanzkrise der Jahre 2008/2009 müssten doch alle wissen, dass die Finanzmärkte wie Junkies an der Nadel der Notenbanken hängen. Sie leben nicht von guten Fundamentaldaten der Realwirtschaft, sondern
von der wundersamen Geldvermehrung der Notenbanken, die mit der Druckerpresse immer ungenierter Staatsschulden monetarisieren und die Kreditzinsen von Höchstschuldnerländern genauso niedrig halten wie die von
Zombiefirmen, indem sie deren Staatsbonds und Firmenanleihen ohne Rücksicht auf deren Werthaltigkeit aufkaufen. Eine Grafik von
Bloomberg
veranschaulicht, wie synchron die DAX-Performance zur Aufblähung der Bilanz der Europäischen Zentralbank seit dem Corona-Crash Anfang März verläuft. Um rund 900 Milliarden Euro explodierte die EZB-Bilanz in den
vergangenen drei Monaten von 4,7 auf rund 5,6 Billionen Euro – dem alten PSPP- wie dem aktuellen PEPP-Notfallkaufprogramm geschuldet. Der DAX reagierte wie in den USA der Dow Jones vor allem auf die gigantische
Geldflut der Notenbanken. Sieht so der Casino-Kapitalismus der Zukunft aus? An den Börsen werden keine realwirtschaftlichen Zukunftserwartungen mehr gehandelt, sondern nur noch Wetten auf die unbeschränkte
Geldzufuhr der Notenbanken abgeschlossen:
Dann bleiben Zombiefirmen am Markt und vernichten dringend notwendige Produktivitätszuwächse.
Dann werden Kapitalbesitzer weiterhin zu Lasten der 'dummen' Sicherheits-Sparer reicher.
Dann investieren Unternehmensvorstände auch künftig lieber in Aktienrückkäufe als in Innovation.
Dann vermeiden Politiker erst recht unpopuläre Strukturreformen und sonnen sich lieber in schuldenfinanzierter sozialstaatlicher Planwirtschaft.
An aktuellen Beispielen für diese defätistische Zukunftsprognose mangelt es nicht. Das 130 Milliarden Euro-Konjunkturpaket, auf das sich die Berliner Koalitionsspitzen am Mittwochabend verständigten, ist vor
allem ein Wünsch-Dir-Was-Programm für die unterschiedlichsten Wähler- und Wirtschaftslobbys. Trotz einiger Überraschungen bleiben Strukturreformen Mangelware! Auch die heutige Entscheidung der EZB, ihr
PEPP-Notfallprogramm massiv auszuweiten, dokumentiert vor allem eines: Die Droge für die Finanzmärkte und die staatlichen Verschuldungsorgien wird erneut erhöht. Doch ein solcher Casino-Kapitalismus kann nur
scheitern. Ohne realwirtschaftliche Wertschöpfung gibt es auf Dauer keinen Wohlstand. Der kluge Ludwig Erhard brachte es auf den einfachen Nenner: 'Verteilt werden kann nur, was vorher erwirtschaftet worden ist.' "
Dies steht im totalen Widerspruch zu einer nachhaltigen Lebensweise.
Die oben beschriebene Gelddruckerei hat in den vergangenen Jahren das Wachstum der Wirtschaft künstlich aufrecht erhalten und für einen künstlichen Anstieg der Erwerbstätigkeit gesorgt.
Nun, da das Corona-Virus die Wirtschaft lähmt, steigt die Zahl der Arbeitslosen wieder und es drohen soziale Unruhen.
Doch für einen Stopp der Masseneinwanderung fehlt der politische Wille.
Noch immer reden und tun Politiker
mit ideologischer Rückendeckung von Einwanderungs-Lobbyisten so,
als ob es keine Grenzen des Wachstums gäbe.
Während wegen steigender Arbeitslosenzahlen wieder verstärkt über ein bedingungsloses Grundeinkommen geredet wird, trauert die Einwanderungs-Lobby über einen gebremsten Zustrom.
Da Wunsch und Wirklichkeit bezüglich der wirtschaftlichen Lage immer mehr auseinander gehen, zeigen sich bei den Lobbyisten zunehmend Symptome einer dissoziativen Identitätsstörung. Ein Beispiel:
Der Informationsdienst des Arbeitgeberverbands 'Institut der deutschen Wirtschaft' meldet
am 06.05.2020 Ohne Kurzarbeit geht's nicht ,
am 11.05.2020 In der Corona-Krise drohen Engpässe und
am 12.05.2020 Corona-Krise trifft Selbstständige in der Kultur hart
Anstatt also zu sagen, wir haben zu viele Leute mit nicht gefragten Tätigkeiten, sollen diese nach dem Willen der Lobby vom Staat bezahlt werden.
Sinnvoll wäre es hingegen, diese Leute umzuschulen für Tätigkeiten, für die tatsächlich Bedarf besteht. Dann wäre sofort klar, daß die Gesellschaft keine Einwanderung braucht.
Einwanderung brauchen nur Konzern-Arbeitgeber, die mehr Absatz wollen und 'Sozial'-Verbände, die die Staatsknete einsacken wollen. Egon Kreutzer , 21.05.2020 :
"Wir entdecken die Inflation auch in den Preisen der Immobilien in den Ballungsräumen. An diesen Preissteigerungen lässt sich die tatsächliche, durch Geldmengenaufblähung verursachte Inflation ablesen.
Die Flatulenz der EZB trifft auf den Riechnerv. Anleger mit glücklichen Händchen verstehen es, in einer Phase des Kursanstiegs mit Gewinn zu verkaufen und sich im Markt der von der Inflation noch unberührten
Realwirtschaft günstig in Unternehmen einzukaufen, Immobilien zu erwerben – in letzter Zeit gerne auch quadratkilometerweise Ackerland – und so die partielle Inflation zu nutzen, um daraus Sachvermögen zu
erwerben. Immer wieder gelingt es auch, in einer Hausse – bei gleichzeitigem Nullzins auf dem Sparbuch – Kleinsparer an die Börse zu locken. Die müssen den Aussstieg der Großen zu Kursen nahe dem Höchststand
schließlich bezahlen, und fallen dann, wenn die Großen sich zurückgezogen haben und der Börse für eine Weile den Rücken zukehren, mit großen Verlusten auf die Nase. Nicht alle, aber diejenigen die einen Verlust
nicht ertragen können und panisch verkaufen, und jene, die Geld brauchen und verkaufen müssen, auch. Damit wurde Spargeld beim Kleinsparer vernichtet. Wobei ein Kleinsparer zumeist auch noch Netto-Schuldner ist,
obwohl er es gar nicht weiß, weil er sich die Staatsschulden nicht anteilig zurechnet. Dieses Spargeld landet als Sachvermögen beim rechtzeitig ausge-stiegenen Spekulanten – und die Welt ist wieder in Ordnung.
Die EZB druckt weiter frisches Geld, die Banken kaufen frische Staatsanleihen, die Staaten geben es aus und ermöglichen so erst die Kapitalrenditen. Das Kapital treibt die Börsenkurse nach oben, bis die Sparer
ihr Erspartes an die Börse tragen … Sicherlich nicht, denn mit jedem Durchlauf, und die Durchläufe kommen in immer schnellerer Folge, kommt es zu neuen Knappheitserscheinungen – auf dem Anlagemarkt.
Der Bauboom wird irgendwann einbrechen, weil sich keine Mieter mehr finden lassen, die aus der mit zu wenig Liquidität ausgestatteten Realwirtschaft heraus in der Lage sind, die Mieten zu zahlen. Also bleiben
irgendwann nur die Bestandsbauten im Markt. Die unbebauten Grundstücke und Ackerflächen sind, ebenso wie die Wälder irgendwann aus dem Privatbesitz der Netto-Schuldner entfernt und können nur noch untereinander
zwischen den Spielern im Finanz-kasino gehandelt werden. Die privaten, inhabergeführten Wirtschaftsunternehmen kommen in ihrer Ertragskraft den Renditeforderungen des Kapitals immer weniger nach, werden folglich
entweder in den Ruin getrieben oder aufgekauft und in Aktiengesellschaften eingegliedert. Die großen Staatsunternehmen sowie die kommunalen Liegenschaften und Einrichtungen werden immer noch weiter der
Privatisierung überlassen und werden, so die Schuldenbremse hält, irgendwann auch vollständig in die Hände des Finanzkapitals gelangt sein. Weil aber nur Sachwerte einen wirklichen Wert darstellen und irgendwann
auch der Letzte begriffen haben wird, dass er sich schleunigst vom Geld trennen muss, wenn er sein Vermögen retten will, werden sich die Netto-Vermögenden mit all ihrem lange angesammelten Geld in die Schlacht
stürzen und für die letzten freien Sachwerte irrsinnige Preise bieten – und auch bezahlen, so dass der letzte Bauer plötzlich im Milliardensegen schwimmt, weil er noch zwei Hektar Sumpfwiese verkaufen konnte.
Nur: Am nächsten Tag kostet der Liter Milch auch bei Aldi 25.000 Euro, weil das Heu auf einer für Milliarden erworbenen Wiese eben nicht mehr für ein paar Euro pro Tonne an den Milchbauern abgegeben werden kann.
Die Frage ist längst nicht mehr, ob es so weit kommt. Die Frage ist nur noch, wann es so weit sein wird. Unser Wirtschafts- und Finanzsystem ist, und damit wird es jetzt tagesaktuell, ein Himmelfahrtskommando.
Sicher am Boden bleibt nur, wer sein Vermögen sicher in Grund und Boden – und wenn das Vermögen groß ist – auch in Edelmetallen, angelegt hat. Zum Trost: Wer nichts zu verlieren hat, wird auch das noch verlieren.
Aber es kann ja nicht viel sein. (Steht schon in der Bibel: Wer da hat, dem wird gegeben, dass er die Fülle habe, wer aber nicht hat, dem wird auch das genommen, was er hat. Geht da nach Ansicht der Apologeten
nur um die 'Gläubigkeit'. Übertragen Sie es ruhig auf Wohlstand, Vermögen, Geld, Glück bei den Frauen, was immer Sie wollen. Es stimmt an allen Ecken und Enden.)
Wenn ihnen also demnächts Marcus Gürne und Anja Kohl in der täglichen Börsen-Show der ARD erzählen, die EZB habe festgestellt, die Inflation sei viel zu niedrig, dann gönnen Sie sich ein überlegenes Lächeln.
Aber erst, wenn Sie sicher sind, selbst in Sicherheit zu sein." Stefan Schubert , 25.05.2020
"Die Website statista.com weist von 2015 bis April 2020 über 1,8 Millionen Asylanträge aus. Doch diese offiziellen Zahlen bilden nur einen Teil der Einwanderung der vergangenen Jahre ab. Familiennachzug nach
Visaerteilung, Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter, Umsiedlungsprogramme der EU und der UN (Resettlement) sowie Folgeanträge werden auf Anweisung der Regierung schlicht nicht mehr in der Asylstatistik
erfasst. Insgesamt wird die unkontrollierte Massenein-wanderung seit den Grenzöffnungen 2015 bei rund 2,5 Millionen liegen. Die Armutseinwanderung aus Osteuropa durch das Einfallstor der EU-Freizügigkeit,
insbesondere vonseiten Rumäniens und Bulgariens, sind hierbei noch gar nicht mit berücksichtigt. Die Mehrheit der Völkerwanderung, der 2,5 Millionen Asyl-Zuwanderer, ist männlich, muslimisch, bildungsfern
und weist eine extrem hohe Kriminalitätsbelastung auf, so die Analyse der Daten aus dem BKA-Lagebild Kriminalität im Kontext der Zuwanderung. Die Anzahl der Einwanderer, die mithilfe der Bundesregierung das
Asylrecht bis zur Unkenntlichkeit aushöhlen, steigt auch während der Corona-Krise kontinuierlich weiter an, während gleichzeitig die Zahlen der Abschiebung rückläufig sind. Die offiziellen Zahlen belegen, dass
die Abschiebungen seit 4 Jahren beständig gesunken sind: von 25.375 Abschiebungen im Jahr 2016 auf knapp 24.000 im Jahr 2017, dann 23.617 im Jahr 2018 und schließlich – der aktuelle Tiefpunkt –
22.097 im Jahr 2019. Diese Zahlen dokumentieren einen weiteren Rechtsbruch der Merkel-Regierung und deren Verlogenheit in der hoch polarisierenden Flüchtlingsfrage. Offiziell vertritt die Bundes-regierung
die Devise, dass abgelehnte Asylbewerber außer Landes zu bringen seien: »Ablehnung heißt Ablehnung.« Es müsse klar sein: »Wessen Asylantrag abgelehnt wird, der muss Deutschland wieder verlassen.« Diese
vollmundigen Worte stammen nicht etwa von Alice Weidel, sondern von Angela Merkel, gesprochen vor ihrem CDU-Heimatverband Mecklenburg-Vorpommern im Jahre 2016. Im März 2020 verkündete das BAMF einen Rekord von
erstmals mehr als 250.000 Ausreisepflichtigen in Deutschland. Dieses anhaltende und vorsätzliche Staatsversagen war den meisten »Refugees Welcome«-Aktivistinnen in den Redaktionsstuben der Republik jedoch keinen
Aufmacher wert. Seit Jahren verstopft die Asylindustrie zudem gezielt die Verwaltungsgerichte und überzieht sie mit Klagewellen gegen abgelehnte Asylanträge. Drei Viertel aller abgelehnten Asylbewerber verklagen
mittlerweile Deutschland; bezahlen muss diesen Irrsinn der deutsche Steuerzahler, zusätzlich zu den extrem hohen Unterbringungs- und Unterhaltskosten für diese Klientel. Die Rechtsverdreher der Pro-Asyl-Lobby
agieren dabei nicht etwa aus Sorge um einen Justizfehler, vielmehr werden Überforderung und Missbrauch des Asylsystems systematisch betrieben, um so den Aufenthalt der Illegalen zu verlängern und dadurch eine
dauerhafte Nichtabschiebung durchzusetzen. Wer einmal die offenen Grenzen des Schengenraums überquert hat – auch auf illegalem Wege und sogar als Krimineller oder Terrorist –, der verbleibt in der Regel für
immer in Deutschland. Trotz Meldeauflagen und vergleichbaren Vorschriften sucht sich der Asylbewerber ein Land oftmals allein nach der Höhe der finanziellen Transferleistungen aus. Sanktionen muss er nicht
fürchten. Im Gegenteil, Staatsvertreter unterstützen sogar tatkräftig diese Politik gegen die Interessen des eigenen Landes. Wenn die Bürger dieses Landes der Politik und dem Funktionieren des Rechtsstaats
zunehmend misstrauen, dann liegt das nicht an dem mit allen Mitteln herbeigeschriebenen »Rechtsruck« der Bürger, sondern ist kausal den Rechtsbrüchen der Politiker anzulasten."
Helmut Creutz (1923-2017) :
Stabiles Wirtschaften bedeutet gleich bleibendes Bruttoinlandsprodukt, keine Verzinsung und keine Inflation.
Gibt es dann noch Fortschritt? Die Perspektive sollte sein: "Klasse statt Masse!" - man kann auch sagen "Qualität statt Quantität!"
